Bundesländer
Volksbegehren zum Landtag: Trotz Scheitern ein Erfolg / Kommentar von Ulrike Bäuerlein
[ad_1] 11.02.2025 – 21:43 Badische Zeitung Freiburg (ots) Erreicht hat […mehr]
Volksbegehren
Berlin
Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin verhandelt am 2. April 2025 über Volksbegehren „Berlin autofrei“
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat in dem Vorlageverfahren der […mehr]
Deutschland
Fünf Jahre Volksbegehren Artenvielfalt und Versöhnungsgesetz: 80 Prozent der …
[ad_1] 06.11.2024 – 09:35 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) […mehr]
Baden-Württemberg
Volksbegehren „Landtag verkleinern“ zugelassen: Baden-Württemberg.de
Das Land hat das Volksbegehren „Landtag verkleinern“ nach ausführlicher Prüfung […mehr]
Baden-Württemberg
Volksbegehren „Stoppt Gendern in Baden-Württemberg“ nicht zulässig: Baden-Württemberg.de
Der Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens „Stoppt Gendern in Baden-Württemberg“ […mehr]
Bundesländer
Entwurf eines Gesetzes zur Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen im Bereich des Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid sowie zur Änderung des Kammergesetzes für Heilberufe
Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag, auf Vorschlag der niedersächsischen […mehr]
Deutschland
Volksbegehren „Stoppt Gendern“
[ad_1] 25.07.2023 – 11:22 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Zumeldung […mehr]
Bayern
Bayern: Volksbegehren für ein Bayerisches Radgesetz unzulässig – Bayerisches Landesportal
+++ Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat heute entschieden, dass das beantragte […mehr]
Bayern
Bayern: Volksbegehren „Radentscheid Bayern“ – Bayerisches Landesportal
+++ Das Bayerische Innenministerium hat heute das beantragte Volksbegehren „Radentscheid […mehr]
Bayern
Bayern: Volksbegehren „Radentscheid Bayern“ – Bayerisches Landesportal
+++ Die Antragsteller für ein Volksbegehren zur Stärkung der Fahrradmobilität […mehr]
Berlin
Senat legt Abstimmungstag für den Volksentscheid zum Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ auf 26. März 2023 fest
Aus der Sitzung des Senats am 13. Dezember 2022: Auf […mehr]
Berlin
Volksbegehren Berlin 2030 klimaneutral – Endgültiges Ergebnis ermittelt: Volksbegehren zustande gekommen
Heute hat der Landesabstimmungsleiter das endgültige Ergebnis des Volksbegehrens über […mehr]
Berlin
Volksbegehren Berlin 2030 klimaneutral – 76.041 Unterschriften bis 12. Oktober eingereicht
Für das Volksbegehren über ein klimaneutrales Berlin ab 2030 wurden […mehr]
Bundesländer
Volksbegehren gegen „XXL-Landtag“ könnte ein Renner werden
[ad_1] 27.09.2022 – 15:03 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Es gibt […mehr]
Berlin
Volksbegehren Grundeinkommen – 122.546 Unterschriften bis 5. September eingereicht
Gestern, um 24 Uhr, endete die Eintragungsfrist für das Volksbegehren […mehr]
Berlin
Volksbegehren Grundeinkommen – 40.950 Unterschriften bis 5. August eingereicht
Für das Volksbegehren über die Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im […mehr]
Berlin
Volksbegehren Berlin 2030 klimaneutral – Die Eintragungsfrist beginnt heute
Heute beginnt das Volksbegehren über ein klimaneutrales Berlin ab 2030. […mehr]
Bayern
Bayern: 3 Jahre Volksbegehren Plus ist Erfolgsgeschichte für Artenschutz in Bayern – Bayerisches Landesportal
Freising – Gemeinsam mit allen beteiligten gesellschaftlichen Gruppen hat der […mehr]
Bayern
Bayern: 3 Jahre Volksbegehren Plus ist Erfolgsgeschichte für Artenschutz in Bayern – Bayerisches Landesportal
Gemeinsam mit allen beteiligten gesellschaftlichen Gruppen hat der Freistaat in […mehr]
Deutschland
Gefährliche Maxime! Leben und leben lassen – Das Volksbegehren zur Abberufung des Landtags
Regensburg (ots) Leben und leben lassen Das Volksbegehren zur […mehr]