Schleissheim Palace Castle Park  - ChiemSeherin / Pixabay
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Bayern: BAYERNS AGENDA 2030 – SUBSTANZIELLE ENTLASTUNGEN FÜR DIE UNTERNEHMEN IN DEUTSCHLAND! Alarmsignale aus der Wirtschaft ernst nehmen und die Voraussetzungen für neuen Aufschwung in Deutschland schaffen // Bayern setzt sich im Bundesrat für dringend notwendige Reformen ein – Bayerisches Landesportal

„Lähmender Dauerstreit statt Lösungen und Perspektiven für unser Land: Die […mehr]

Olympic Stadium Olympia Munich City  - MartinPhotography / Pixabay
Bayern

Bayern: „Flächenstilllegungen sind ein Instrument von gestern“ – Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber begrüßt die Ankündigung der EU-Kommission, unter bestimmten Voraussetzungen auf Stilllegungen zu verzichten – Bayerisches Landesportal

(31. Januar 2024) München / Brüssel – Zur heutigen Ankündigung […mehr]

Nikolaiort Osnabrueck Osnabr%c%bcck  - STRIEWA / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 13. Senat | 13 PS 157/22 | Beschluss | Voraussetzungen für die Gewährung einer Entschädigung für Nachteile bei der Haushaltsführung nach § 15 Abs. 1 Nr. 5 in Verbindung mit § 17 JVEG

Voraussetzungen für die Gewährung einer Entschädigung für Nachteile bei der […mehr]

Braunschweig Historic Center  - kordi_vahle / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 3. Kammer | 3 B 1131/22 | Beschluss | Zu den Voraussetzungen des Vorliegens einer öffentlichen Einrichtung

Zu den Voraussetzungen des Vorliegens einer öffentlichen Einrichtung Betreibt eine […mehr]

Nikolaiort Osnabrueck Osnabr%c%bcck  - STRIEWA / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 12. Senat | 12 ME 250/03 | Beschluss | Formelle Voraussetzungen einer auf § 11 Abs 8 FeV gestützten Fahrerlaubnisentziehung

Formelle Voraussetzungen einer auf § 11 Abs 8 FeV gestützten […mehr]

Osnabr%c%bcck Historic Center Castle  - falco / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 12. Senat | 12 O 2468/00 | Beschluss | Die Aufhebung einer Prozesskostenhilfebewilligung ist nur unter den in § 124 ZPO beschriebenen engen Voraussetzungen möglich.

Die Aufhebung einer Prozesskostenhilfebewilligung ist nur unter den in § […mehr]

Hanover Fall Windy Historical  - dreessaschaa / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 6. Kammer | 6 B 1906/03 | Gerichtsbescheid | Rechtsnatur und Voraussetzungen der Feststellung des Ruhens der Schulpflicht bei Besuch einer Ergänzungsschule

Rechtsnatur und Voraussetzungen der Feststellung des Ruhens der Schulpflicht bei […mehr]

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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 13. Senat | 13 LA 340/21 | Beschluss | Voraussetzungen für die Annahme eines Spezialitätenrestaurants im Sinne des § 11 Abs. 2 Satz 1 BeschV

Voraussetzungen für die Annahme eines Spezialitätenrestaurants im Sinne des § […mehr]

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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 13. Senat | 13 LA 10/22 | Beschluss | Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung nach § 19d Abs. 1 Nr. 1 Buchst. c AufenthG 2004

Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete zum […mehr]

Braunschweig Castle Historical  - falco / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 8. Senat | 8 PA 109/21 | Beschluss | Schornsteinfegerrecht; Zweitbescheid; Prozesskostenhilfe; Vertretungszwang; Familienangehöriger, volljähriger; Beschwerdeausschluss; Voraussetzungen, wirtschaftliche; Erfolgsaussicht; Vollmacht; Zustellung; Feuerstättenbescheid; Stilllegung, dauerhafte; Reservefeuerstätte; Notfeuerstätte; Bestimmtheit; Ersatzvornahme; Bezirksschornsteinfeger, bevollmächtigter; Hausverbot; Befangenheit

Schornsteinfegerrecht; Zweitbescheid; Prozesskostenhilfe; Vertretungszwang; Familienangehöriger, volljähriger; Beschwerdeausschluss; Voraussetzungen, wirtschaftliche; Erfolgsaussicht; […mehr]