Berlin
OVG bestätigt Pflicht zur Vorlage eines Masernimmunitätsnachweises für schulpflichtige Kinder – 9/24
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in mehreren Eilverfahren die Beschwerden von […mehr]
Vorlage
Bundesländer
Kabinett beschließt Vorlage der 1. Tranche der Akten zu den Verbindungen der Niedersächsischen Landesregierung zur Russischen Föderation
Das Kabinett hat in seiner Sitzung am (heutigen) Dienstag die […mehr]
Bayern
Bayern: MÜSSEN DEUTSCHES EINLAGENSICHERUNGSSYSTEM SCHÜTZEN – Vorlage der EU-Kommission zur Vereinheitlichung nationaler Einlagensicherungen // Institutssysteme in Gefahr – Bayerisches Landesportal
„Das heute von der EU-Kommission vorgestellte Gesetzespaket ist eine Gefahr […mehr]
Deutschland
Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
[ad_1] Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 1. Senat | 1 ME 70/22 | Beschluss | Umfang der Legalisierungswirkung einer Baugenehmigung bei Anordnung der Vorlage von Nachweisen zur Standsicherheit
Umfang der Legalisierungswirkung einer Baugenehmigung bei Anordnung der Vorlage von […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Braunschweig 6. Kammer | 6 B 157/22 | Beschluss | Aufforderung zur Vorlage eines Gutachtens gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)
Aufforderung zur Vorlage eines Gutachtens gemäß § 5 Abs. 3 […mehr]
Bayern
Bayern: Bayerns Justizminister Eisenreich zur Vorlage eines Entwurfs für ein Quick-Freeze-Verfahren durch Justizminister Marco Buschmann / Bundesregierung muss den Entwurf nachbessern und die Verkehrsdatenspeicherung zeitnah in dem vom EuGH gesetzten Rahmen … – Bayerisches Landesportal
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die allgemeine und […mehr]
Deutschland
++ Klimaschutzgesetz verlangt von Verkehrsminister Wissing Vorlage kurzfristig …
[ad_1] 11.07.2022 – 12:29 BUND Pressemitteilung vom 11. Juli 2022 […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 15. Kammer | 15 B 1609/22 | Beschluss | Infektionsschutzrecht (Coronavirus) – Vorlage Immunitätsnachweis – Antrag nach § 123 VwGO
Infektionsschutzrecht (Coronavirus) – Vorlage Immunitätsnachweis – Antrag nach § 123 […mehr]