Berlin
Umbau einer Lagerhalle in ein Bordell baurechtlich zulässig (Nr. 32/2024)
Eine Lagerhalle westlich der Stadtautobahn am Dreieck Funkturm darf in […mehr]
zulässig
Blaulicht
BPOLI LUD: Cannabis im Kofferraum – deutlich mehr als zulässig
[ad_1] 11.09.2024 – 13:25 Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Rothenburg, Podrosche (Gemeinde Krauschwitz) […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Konzerte beim „moers festival“ an Pfingsten nur bis Mitternacht zulässig
[ad_1] 25.05.2023 Für das am Pfingstwochenende stattfindende Festival in Moers […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Sondernutzungsgebühren für Abstellen von E-Scootern zulässig, pauschale Jahresgebühr aber rechtswidrig
[ad_1] 26.10.2023 Für das Abstellen von E-Scootern im öffentlichen Straßenraum […mehr]
Baden-Württemberg
Volksbegehren „Stoppt Gendern in Baden-Württemberg“ nicht zulässig: Baden-Württemberg.de
Der Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens „Stoppt Gendern in Baden-Württemberg“ […mehr]
Berlin
Bevorstehender Jahreswechsel 2023/2024 – vier Bereiche, in denen Pyrotechnik nicht zulässig ist
Mitte/Tempelhof-Schöneberg/NeuköllnNr. 2384Die Polizei Berlin wird auch in der diesjährigen Silvesternacht, […mehr]
Berlin
Errichtung und Betrieb der Hähnchenmastanlage bei Groß Haßlow weiter nicht zulässig – 21/23
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass die Verlängerung der immissionsschutzrechtlichen […mehr]
Bundesländer
Raussschmiss? Vergesellschaftung von Wohnraum ist zulässig – Kommentar zum …
[ad_1] 28.06.2023 – 18:17 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Die […mehr]
Deutschland
Verpackungssteuer in Tübingen ist zulässig: Deutsche Umwelthilfe ruft alle Kommunen …
[ad_1] 24.05.2023 – 17:58 Deutsche Umwelthilfe e.V. Leipzig (ots) Erfolg […mehr]
Deutschland
Normenkontrollantrag des BUND gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die Lindauer Therme zulässig
[ad_1] BVerwG 4 CN 8.21 Quelle :Verwaltungsgericht [ad_2] Vermisst – […mehr]
Deutschland
Unangekündigte Kontrolle eines Sonderabfalllagers zulässig
[ad_1] BVerwG 7 C 1.22 Quelle :Verwaltungsgericht [ad_2] Vermisst – […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 12. Kammer | 12 B 5486/21 | Beschluss | Sozialtherapeutisches Wohnheim für psychisch kranke Menschen mit Verhaltensauffälligkeiten und Desorientierung in allgemeinem Wohngebiet als Regelbebauung zulässig
Am 24.09.2021 hat die Antragstellerin um gerichtlichen Eilrechtsschutz nachgesucht. Sie […mehr]
Deutschland
Presserat hält "Bild"-Artikel "Die Lockdown-Macher" für zulässig
Foto: Axel-Springer-Verlag, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der […mehr]
Deutschland
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg – Untersagung der Putenhaltung: Tierschutzrechtliche Verbands-klage auf behördliches Einschreiten zulässig Zwischenurteil des VGH über Zulässigkeit VGH plant Einholung eines Sachverständigengutachtens
[ad_1] Der 6. Senat des VGH hat mit Zwischenurteil vom […mehr]
Deutschland
Mehr Todesopfer? Verfassungsrechtlerin: Corona-Impfpflicht für Gesundheitsberufe zulässig und zumutbar
Berlin (ots) In Anbetracht steigender Infektionszahlen und dem Corona-Ausbruch […mehr]