Blaulicht
Zu Geldstrafe verurteilt und zurückgewiesen
29.10.2024 – 13:30 Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein Breisach (ots) Mit gefälschten Dokumenten und ohne gültige Fahrerlaubnis kontrollierten Einsatzkräfte der Bundespolizei […mehr]
zurückgewiesen
Blaulicht
BPOLI-WEIL: Zu Geldstrafe verurteilt und zurückgewiesen
29.10.2024 – 13:30 Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein Breisach (ots) Mit gefälschten Dokumenten und ohne gültige Fahrerlaubnis kontrollierten Einsatzkräfte der Bundespolizei […mehr]
Blaulicht
BPOLI LUD: Aufgegriffen und zurückgewiesen
23.05.2024 – 12:18 Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Görlitz (ots) Am gestrigen Tag (22. Mai 2024) nahm die Bundespolizei acht Afghanen in Gewahrsam. […mehr]
Bundesländer
Antrag des Niedersächsischen Landkreistages im Organstreitverfahren wegen unzureichender Anhörung in einem Gesetzgebungsverfahren zurückgewiesen
Pressemitteilung Nr. 7/24 Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat den Antrag des Niedersächsischen Landkreistages e.V. auf Feststellung einer Verletzung seines Anhörungsrechts in […mehr]
Bundesländer
Kommunalverfassungsbeschwerde niedersächsischer Landkreise gegen haushaltsrechtliche Sonderregelungen zur Bewältigung der Folgen des Ukrainekrieges zurückgewiesen
Pressemitteilung Nr. 8/24 Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat am 2. Mai 2024 seine Entscheidung über die Kommunalverfassungsbeschwerde acht niedersächsischer Landkreise gegen […mehr]
Bundesländer
Antrag des Abgeordneten Bothe (AfD) wegen Verletzung der Auskunftspflicht der Landesregierung zu den Silvesterausschreitungen 2022/2023 zurückgewiesen
Pressemitteilung Nr. 9/24 Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat in seinem heute verkündeten Urteil den Antrag des Landtagsabgeordneten der Partei Alternative für […mehr]
Blaulicht
BPOLI EBB: Migranten zurückgewiesen | Presseportal
24.04.2024 – 13:12 Bundespolizeiinspektion Ebersbach Zittau, Ostritz (ots) 23.04.2024 / 22:35 Uhr / Zittau 24.04.2024 / 00:35 Uhr / Ostritz […mehr]
Blaulicht
BPOLI LUD: Afghanen und Pakistaner zurückgewiesen
21.03.2024 – 09:45 Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Görlitz (ots) Gestern Morgen, kurz vor 05.00 Uhr, griffen Bundespolizisten in Görlitz zunächst zwei afghanische […mehr]
Berlin
Bauvorhaben für Geflüchtete in Pankow: Beschwerde zurückgewiesen – 3/24
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat heute die Beschwerde des Bezirksamts Pankow von Berlin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 9. […mehr]
Blaulicht
BPOLI C: Libyer am Grenzübergang in Reitzenhain zurückgewiesen
26.01.2024 – 11:27 Bundespolizeiinspektion Chemnitz Reitzenhain (ots) Am 25. Januar 2024 um 19:10 Uhr wurde durch Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Chemnitz […mehr]
Blaulicht
BPOLI LUD: Drei georgische Männer zurückgewiesen
15.01.2024 – 12:39 Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Görlitz (ots) Die Reisepläne von drei georgische Männern (35, 42, 53) sind am gestrigen Sonntag […mehr]
Berlin
Bauernproteste: Beschwerde der Polizei gegen eine Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Potsdam zurückgewiesen – 1/24
Ein Bauernverband hatte bei dem Polizeipräsidium Brandenburg für Montag, den 8. Januar 2024 in der Zeit von 8.00 Uhr bis […mehr]
Blaulicht
BPOLI EBB: Schleuser festgenommen – Geschleuste zurückgewiesen
21.12.2023 – 15:34 Bundespolizeiinspektion Ebersbach Zittau (ots) 20.12.2023 / 06:45 Uhr / Zittau Die Bundespolizei hat am Morgen des 20. […mehr]
Blaulicht
Bundespolizeidirektion München: Festgenommen, angezeigt, zurückgewiesen / Bei …
14.03.2023 – 16:29 Bundespolizeidirektion München Kiefersfelden / Rosenheim (ots) Algerier will sich illegalen Aufenthalt erschwindeln – Bundespolizei verweigert Einreise Die […mehr]
Blaulicht
BPOLD-B: Mehrfachtäter zurückgewiesen | Presseportal
22.02.2022 – 14:53 Bundespolizeidirektion Berlin Frankfurt (Oder) (ots) In der Nacht zu Dienstag nahm die Bundespolizei einen 38-jährigen Mann vorläufig […mehr]
Blaulicht
▷ Bundespolizeidirektion München: Angezeigt und zurückgewiesen – Vermisste 15-Jährige …
03.01.2022 – 14:01 Bundespolizeidirektion München Rosenheim / Kiefersfelden (ots) Die Bundespolizei hat sowohl vor als auch nach Neujahr bei Grenzkontrollen […mehr]