Zuständigkeit

Hoffnungswerte / Kommentar zum Bundeshaushalt in Kriegszeiten von Angela Wefers.
Deutschland

Reimann zum Pflegefachassistenzeinführungsgesetz: Zuständigkeit bei Finanzierung …

11. September 2024 RayMediaGroup Kommentare deaktiviert für Reimann zum Pflegefachassistenzeinführungsgesetz: Zuständigkeit bei Finanzierung …

04.09.2024 – 13:36 AOK-Bundesverband Berlin (ots) Zum heutigen Kabinettsbeschluss des Pflegefachassistenzeinführungsgesetzes (PfAssEinfG) äußert sich die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes Dr. Carola […mehr]

Berlin Big City Night Photography - Lars_Nissen / Pixabay
Berlin

Stellungnahme von Bezirksstadtrat Florian Schmidt zum Entzug der bezirklichen Zuständigkeit für das Bebauungsplanverfahren “Urbane Mitte Süd” durch den Senat

4. Juni 2024 RayMediaGroup Kommentare deaktiviert für Stellungnahme von Bezirksstadtrat Florian Schmidt zum Entzug der bezirklichen Zuständigkeit für das Bebauungsplanverfahren “Urbane Mitte Süd” durch den Senat

Pressemitteilung Nr. 151 vom 04.06.2024 „Planung von vorgestern muss in Frage gestellt werden dürfen Der Entzug der Zuständigkeit für den […mehr]

Kein Bild
Deutschland

Örtliche Zuständigkeit des Jugendhilfeträgers bei vollständigem Verlust des Sorgerechts der getrenntlebenden Eltern

2. Mai 2024 RayMediaGroup Kommentare deaktiviert für Örtliche Zuständigkeit des Jugendhilfeträgers bei vollständigem Verlust des Sorgerechts der getrenntlebenden Eltern

BVerwG 5 C 3.23; BVerwG 5 C 12.22 Quelle :Verwaltungsgericht https://blaulicht-deutschland.de/vermisst-7-jaehrige-tara-r-aus-gaildorf-ottendorf-wer-kann-hinweise-geben/

Berlin Spree Westphalian Quarter - McRonny / Pixabay
Berlin

Land Berlin gibt Zuständigkeit für vier Landesfamilienkassen zum 1. Juni 2023 an die Bundesagentur für Arbeit ab: Aufhebung der Ermächtigungs-Verordnung

18. April 2023 RayMediaGroup Kommentare deaktiviert für Land Berlin gibt Zuständigkeit für vier Landesfamilienkassen zum 1. Juni 2023 an die Bundesagentur für Arbeit ab: Aufhebung der Ermächtigungs-Verordnung

Aus der Sitzung des Senats am 18. April 2023: Die Aufgaben der Familienkassen werden künftig von der Bundesagentur für Arbeit […mehr]

New Town Hall Hanover Water - stefu / Pixabay
Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 13. Senat | 13 OB 222/22 | Beschluss | Aufenthaltsrechtliche Wohnungsdurchsuchung – Zuständigkeit der Amtsgerichte

8. September 2022 RayMediaGroup Kommentare deaktiviert für Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 13. Senat | 13 OB 222/22 | Beschluss | Aufenthaltsrechtliche Wohnungsdurchsuchung – Zuständigkeit der Amtsgerichte

Aufenthaltsrechtliche Wohnungsdurchsuchung – Zuständigkeit der Amtsgerichte Für den Erlass einer richterlichen Durchsuchungsanordnung nach § 58 Abs. 6 bis 9 AufenthG […mehr]

Hanover Lower Saxony Sun Downtown - inextremo96 / Pixabay
Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Stade 1. Kammer | 1 A 863/01 | Urteil | Zulässigkeit der Feststellungsklage eines Einrichtungsträgers.Bestehen der örtlichen Zuständigkeit eines Jugendhilfeträgers für Leistungen an einen Dritten

6. Juni 2022 RayMediaGroup Kommentare deaktiviert für Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Stade 1. Kammer | 1 A 863/01 | Urteil | Zulässigkeit der Feststellungsklage eines Einrichtungsträgers.Bestehen der örtlichen Zuständigkeit eines Jugendhilfeträgers für Leistungen an einen Dritten

Gemäß § 43 Abs. 1 VwGO kann durch Klage die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses oder der Nichtigkeit […mehr]