Deutschland
Reimann zum Pflegefachassistenzeinführungsgesetz: Zuständigkeit bei Finanzierung …
[ad_1] 04.09.2024 – 13:36 AOK-Bundesverband Berlin (ots) Zum heutigen Kabinettsbeschluss […mehr]
Zuständigkeit
Berlin
Stellungnahme von Bezirksstadtrat Florian Schmidt zum Entzug der bezirklichen Zuständigkeit für das Bebauungsplanverfahren “Urbane Mitte Süd” durch den Senat
Pressemitteilung Nr. 151 vom 04.06.2024 „Planung von vorgestern muss in […mehr]
Berlin
Senat beschließt Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit für einzelne Bezirksaufgaben
Aus der Sitzung des Senats am 28.Mai 2024: Der Senat […mehr]
Deutschland
Örtliche Zuständigkeit des Jugendhilfeträgers bei vollständigem Verlust des Sorgerechts der getrenntlebenden Eltern
[ad_1] BVerwG 5 C 3.23; BVerwG 5 C 12.22 Quelle […mehr]
Berlin
Land Berlin gibt Zuständigkeit für vier Landesfamilienkassen zum 1. Juni 2023 an die Bundesagentur für Arbeit ab: Aufhebung der Ermächtigungs-Verordnung
Aus der Sitzung des Senats am 18. April 2023: Die […mehr]
Deutschland
Bundeswehrkommission erweitert Zuständigkeit um Blaulichtorganisationen
[ad_1] 09.01.2023 – 11:02 BVMW Berlin (ots) Innere Sicherheit nun […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 13. Senat | 13 OB 222/22 | Beschluss | Aufenthaltsrechtliche Wohnungsdurchsuchung – Zuständigkeit der Amtsgerichte
Aufenthaltsrechtliche Wohnungsdurchsuchung – Zuständigkeit der Amtsgerichte Für den Erlass einer […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Stade 1. Kammer | 1 A 863/01 | Urteil | Zulässigkeit der Feststellungsklage eines Einrichtungsträgers.Bestehen der örtlichen Zuständigkeit eines Jugendhilfeträgers für Leistungen an einen Dritten
Gemäß § 43 Abs. 1 VwGO kann durch Klage die […mehr]