Zuwendung

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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Oldenburg (Oldenburg) 12. Kammer | 12 A 1781/01 | Urteil | Ablehnung einer Zuwendung wegen vorzeitigen Maßnahmebeginns im Rahmen einer Dorferneuerung.

7. Juni 2022 RayMediaGroup Kommentare deaktiviert für Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Oldenburg (Oldenburg) 12. Kammer | 12 A 1781/01 | Urteil | Ablehnung einer Zuwendung wegen vorzeitigen Maßnahmebeginns im Rahmen einer Dorferneuerung.

Es ist rechtlich nicht zu beanstanden, dass der Beklagten den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung unter Hinweis auf den Verstoß […mehr]

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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Oldenburg (Oldenburg) 12. Kammer | 12 A 2043/01 | Urteil | Widerruf einer Zuwendung wegen Zweckverfehlung

5. Juni 2022 RayMediaGroup Kommentare deaktiviert für Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Oldenburg (Oldenburg) 12. Kammer | 12 A 2043/01 | Urteil | Widerruf einer Zuwendung wegen Zweckverfehlung

Widerruf einer Zuwendung wegen Zweckverfehlung 1. Das Ermessen kann bei Nichterreichung des mit der Gewährung von Zuwendungen verfolgten Zwecks im […mehr]

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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 6. Kammer | 6 A 3946/01 | Urteil | Auslegung der ANBest-P im Zusammenhang mit der Rückforderung einer Zuwendung wegen nachträglich höherer Deckungsmittel

4. Juni 2022 RayMediaGroup Kommentare deaktiviert für Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 6. Kammer | 6 A 3946/01 | Urteil | Auslegung der ANBest-P im Zusammenhang mit der Rückforderung einer Zuwendung wegen nachträglich höherer Deckungsmittel

Auslegung der ANBest-P im Zusammenhang mit der Rückforderung einer Zuwendung wegen nachträglich höherer Deckungsmittel 1. Sind die ANBest-P zum Bestandteil […mehr]