Nr. 0786
Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin eine für den 20. Mai 2023 angezeigte Versammlung sowie die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 21. Mai 2023 in Berlin verboten.
Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, weitergehenden Erkenntnissen und Erstellung einer Prognose hat die Prüfung der Versammlungsbehörde ergeben, dass die unmittelbare Gefahr besteht, dass es bei den Versammlungen zu

– antisemitischen und volksverhetzenden Ausrufen,
– Gewaltverherrlichungen,
– dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie
– Gewalttätigkeiten

kommt.

Das Verbot betrifft folgende Versammlung:

Samstag, 20. Mai 2023

„Demonstration für das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungs-freiheit zum 75. Jahrestag der Nakba“
Aufzug, 16 bis 18.30 Uhr, am Hermannplatz beginnend, mit bis zu 1000 angezeigten Teilnehmenden