Versammlungen zum Christopher Street Day

Nr. 1561
Die Polizei Berlin schützte gestern Abend zwei Versammlungen im Vorfeld des Christopher Street Days. Hierfür waren rund 360 Dienstkräfte im Einsatz, von denen im Verlauf der Maßnahmen vier verletzt wurden.

Am Karl-Marx-Platz begann gegen 18 Uhr ein Aufzug in Form eines Motorradkorsos mit dem Titel „Lesbische* und queere Sichtbarkeit – insbesondere Motorradfahrende Lesben* und Queers; Queer Bikes Berlin” an dem in der Spitze 30 Personen teilnahmen. Gegen 20.20 Uhr erreichte der Motorradkorso den Endplatz am Segitzdamm in Kreuzberg und wurde ohne Vorkommnisse durch die Versammlungsleitung für beendet erklärt.

In der Karl-Marx-Straße in Neukölln begann gegen 18.15 Uhr ein Aufzug mit dem Titel „Dyke* March Berlin“. Demo im Vorfeld des Christopher Street Days zur Sichtbarkeit und Gleichberechtigung lesbischer Frauen” an dem in der Spitze etwa 9.000 Personen teilnahmen. Am Antreteplatz fanden sich bereits vor Beginn des Aufzuges auch erkennbar pro-palästinensische und pro-israelische Teilnehmende ein. Seitens der pro-palästinensischen Teilnehmenden wurden mehrmals Sprechchöre mit Bezug zum Nahostkonflikt skandiert. Zudem wurde vereinzelt versucht, Medienvertretende durch Versperren der Sicht bei ihrer Arbeit zu behindern. Erste Freiheitsbeschränkungen führten vorzeitig zu einer Beruhigung der Lage. Nach der Verlesung der beschränkenden Verfügungen in deutscher und in arabischer Sprache war die Stimmung bereits emotionalisiert. Gegen 19 Uhr setzte sich der Aufzug mit circa 9.000 Teilnehmenden in Richtung Anzengruberstraße in Bewegung.
Im Aufzug wurde Musik über einen Lautsprecherkraftwagen abgespielt, themenbezogene Transparente und Regenbogenflaggen gezeigt. Im weiteren Verlauf der Aufzugsstrecke kam es immer wieder zu Störungen durch einzelne Teilnehmende, die israelablehnende Ausrufe skandierten. Im Zuge vereinzelter tätlicher Angriffe auf Einsatzkräfte kam es zu freiheitsbeschränkenden Maßnahmen. Gegen 21.15 Uhr erreichte der Aufzug mit 7.500 Teilnehmenden den Endplatz am Oranienplatz und wurde kurze Zeit später durch die Versammlungsleitung für beendet erklärt. Im Rahmen der polizeilichen Bearbeitung eines Widerstandes außerhalb des Aufzuges kam es erneut zu Widerstandshandlungen durch den Tatverdächtigen zum Nachteil von drei Polizeibeamten. Durch die akustische DEIG-Androhung ließ der Tatverdächtige von der Fortsetzung der Tat ab. Ein entsprechendes Strafermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte wurde eingeleitet. Nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen wurde
der Mann am Ort wieder entlassen.
Im gesamten Verlauf der Versammlungen wurden 28 Personen vorübergehend festgenommen und 28 Ermittlungsvorgänge wegen Beleidigung, tätlichen Angriffs, Widerstands, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, Volksverhetzung, Gefangenenbefreiung, Verstoß gegen das Vereinsgesetz und Verstoß gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin gefertigt.
Im Nachgang der Versammlung wurde ein Pressevertreter auf dem Nachhauseweg bedroht. Er blieb unverletzt. Die noch andauernden Ermittlungen hat der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes übernommen.