Wolfgang Schäuble (CDU): Parlament in Gefahr – „Mit Blick auf Größe des Bundestages wird mir bange“

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noelsch / Pixabay

Berlin (ots)

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht die Arbeitsfähigkeit des Parlaments in Gefahr. „Mit Blick auf die Größe des nächsten Bundestages wird mir bange“, sagte er dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Irgendwann sei „die Arbeitsfähigkeit des Bundestages als Ganzes gefährdet“. Dass es in der ablaufenden Legislaturperiode nicht gelungen sei, eine wirksame Wahlrechtsreform zu beschließen, zähle zu seinen „größten politischen Enttäuschungen“. Ein noch größerer Bundestag sei dem Ansehen des Parlaments und des Parlamentarismus nicht zuträglich.

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