Zoll News : Zoll online – Pressemitteilungen – Das Hauptzollamt Stralsund zieht Bilanz

Als Teil der Steuerverwaltung hat der Zoll in Mecklenburg-Vorpommern mit Einnahmen von 635 Millionen Euro in 2019 seinen Teil zu den Bundesfinanzen beigetragen.

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauptzollamts Stralsund haben auch im Jahr 2019 ihre Aufgaben mit großem Engagement erledigt und damit einen wichtigen Beitrag für die Haushalte der öffentlichen Hand, die Abwicklung des internationalen Warenverkehrs sowie die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger geleistet“, so der Leiter des Hauptzollamts, Leitender Regierungsdirektor Harry Thür.

Die aufkommensstärksten Steuern waren die Energiesteuer mit 276 Millionen Euro, die Kraftfahrzeugsteuer mit 177,5 Millionen Euro und die Stromsteuer mit 73,5 Millionen Euro.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit – gegen Schwarzarbeit, für die Sicherung des Sozialstaats

Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) überprüften im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung insgesamt 1.644 Arbeitgeber und führten 13.126 Personenbefragungen durch.
Dabei wurden in 4.135 eingeleiteten Verfahren Straf- und Bußgelder in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro festgesetzt. Die ermittelte Schadenssumme (vorenthaltene Sozialabgaben) belief sich auf 19,8 Millionen Euro. Die Summe der erwirkten Freiheitsstrafen betrug insgesamt 24 Jahre, teilweise zur Bewährung ausgesetzt.

Beispielsweise wurde im Sommer 2019 ein Arbeitslosengeld-II-Leistungsempfänger aus dem Landkreis Vorpommern-Greifswald durch Urteil des Amtsgerichts Greifswald wegen Betrugs zu einer Freiheitsstrafe von ein Jahr und drei Monaten, die zu einer Bewährung von drei Jahren ausgesetzt wurde, verurteilt. Daneben muss er die zu Unrecht erhaltenen Leistungen des Jobcenters zurückzahlen.

Der Leistungsempfänger erzielte über 3,5 Jahre hinweg Einnahmen aus einer selbstständigen Tätigkeit, ohne diese dem zuständigen Jobcenter anzuzeigen. Zur Verschleierung der Einnahmen nutzte er mehrere Konten, von denen dem Jobcenter jedoch nur eines bekannt war. Dadurch wurden ihm insgesamt 37.354,50 Euro zu Unrecht ausgezahlt, auf die er keinen Anspruch hatte.

Vollstreckungsstelle

Die beim Hauptzollamt Stralsund angegliederte Vollstreckungsstelle erhielt im letzten Jahr rund 113.477 Vollstreckungsaufträge. Dabei konnten Forderungen von rund 27,8 Millionen Euro beigetrieben werden. Die Rückführung dieser Gelder ist zur Stärkung der Sozialkassen und des Bundeshaushalts von maßgeblicher Bedeutung. Der größte Anteil wurde an die Sozialversicherungsträger zurückgeführt.

Zollämter

Die neun Zollämter im Bezirk des Hauptzollamts Stralsund sind für die Abfertigung der Ein- und Ausfuhren der Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern zuständig und leisten mit ihrer Arbeit einen wichtigen Beitrag für den Wirtschaftsstandort Deutschland.

Ein Aufgabenschwerpunkt ist die Abfertigung von Postsendungen, die aus Ländern kommen, die nicht zur Europäischen Union gehören. Mit der Kontrolle der Postsendungen leistet die Zollverwaltung einen wichtigen Sicherheitsbeitrag, denn im Bereich von Markenpiraterie, Produktsicherheit und gewerblichem Rechtsschutz geht es oftmals um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Das gilt neben den Arzneimittelplagiaten ebenso für mit Giftstoffen belastete Kleidung und Spielzeug, aber auch für elektrische Geräte mit eklatanten Sicherheitsmängeln.

Allein am Zollamt Rostock wurden 111 Warensendungen wegen Zweifeln an der Produktsicherheit an die zuständige Landesbehörde abgegeben. Schwerpunkt bei den Markenfälschungen waren Bekleidung und Schuhe.

Eine Hilfestellung zum Thema Postverzollung bietet die kostenlose App „Zoll und Post“. Diese informiert über die gesetzlichen Bestimmungen, berechnet mit dem integrierten Abgabenrechner die voraussichtlichen Einfuhrabgaben und warnt vor Produkten, die gefährlich oder verboten sind.

App „Zoll und Post“

Eine weitere wichtige Aufgabe – vor allem am Zollamt Rostock – ist die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen. Über 906.000 Seereisende aus aller Welt wurden 2019 bei Ein- und Ausläufen von 196 Kreuzfahrtschiffen abgefertigt.

Mobile Kontrolleinheiten

Die mobilen Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Stralsund sind tagtäglich auf den Straßen und in den Häfen Mecklenburg-Vorpommerns unterwegs und überwachen sowohl die Einhaltung der zoll- und verbrauchsteuerrechtlichen Vorschriften als auch die sogenannten Verbote und Beschränkungen. Die Kontrolle von rund 106.000 Personen und Fahrzeugen führte unter anderem zur Beschlagnahme von 308 verbotenen Gegenständen (vorwiegend illegale Luftdruckwaffen, Messer und Elektroschocker), 1.804 Schuss Platzpatronen, 4.752 nicht zugelassenen Feuerwerkskörpern, 12,2 Kilogramm diversen Betäubungsmitteln und rund 684.000 Zigaretten.

Dazu mussten 634 Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet werden. Außerdem wurden 490 festgestellte Beanstandungen zuständigkeitshalber an andere Behörden (Polizei, Ausländerbehörden) abgegeben.