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483 Millionen Euro Steuern eingenommen; 32,5 Millionen Euro offene Forderungen beigetrieben; 21,3 Millionen Euro an hinterzogenen Sozialabgaben aufgedeckt
Als Teil der Bundesfinanzverwaltung hat der Zoll in Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr mit Einnahmen von rund 483 Millionen Euro zum Bundeshaushalt beigetragen.
„Die Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Stralsund haben 2020 die pandemiebedingten Herausforderungen gemeistert und ihre Dienstleistungs- und Kontrollaufgaben für Bürger und Unternehmen vollumfänglich aufrechterhalten“, so der Leiter des Hauptzollamts, Leitender Regierungsdirektor Harry Thür.
Als die aufkommensstärksten Steuern erwiesen sich im Nordosten die Energiesteuer mit 361 Millionen Euro, die Kraftfahrzeugsteuer mit 175 Millionen Euro und die Stromsteuer mit 76 Millionen Euro.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) überprüften im vergangenen Jahr im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 1.451 Arbeitgeber (2019: 1.644).
Dabei wurden 1.943 Straf- und 822 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet sowie Straf- und Bußgelder in Höhe von rund 5,4 Millionen Euro festgesetzt (2019: 1,9 Mio.). Die ermittelte Schadenssumme (vorenthaltene Sozialabgaben) belief sich auf 21,3 Millionen Euro (2019: 19,8 Mio. Euro). Die Summe der erwirkten Freiheitsstrafen betrug insgesamt 18 Jahre, teilweise zur Bewährung ausgesetzt.
Vollstreckungsstelle
Die beim Hauptzollamt Stralsund angegliederte Vollstreckungsstelle erhielt im letzten Jahr rund 71.626 Vollstreckungsaufträge. Dabei konnten Forderungen von rund 32,5 Millionen Euro (2019: 27,8 Millionen Euro) beigetrieben werden. Die Rückführung dieser Gelder ist zur Stärkung der Sozialkassen und des Bundeshaushalts von maßgeblicher Bedeutung. Der größte Anteil wurde an die Sozialversicherungsträger zurückgeführt.
Zollämter
Die neun Zollämter im Bezirk des Hauptzollamts Stralsund sind für die Abfertigung der Ein- und Ausfuhren der Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern zuständig.
Ein weiterer Aufgabenschwerpunkt ist die Abfertigung von Postsendungen, die aus Ländern kommen, die nicht zur Europäischen Union gehören. Mit der Kontrolle der Postsendungen leistet die Zollverwaltung einen wichtigen Sicherheitsbeitrag, beispielsweise bei der Einfuhr von persönlicher Schutzausrüstung. Hier prüft der Zoll gemeinsam mit den Überwachungsbehörden der Länder die Einhaltung der Vorschriften der Produktsicherheit und -konformität (zum Beispiel CE-Kennzeichnungen). Auch während der Corona-Pandemie hat der Zoll dafür gesorgt, dass Waren zügig abgefertigt werden und damit zur Aufrechterhaltung der Lieferketten im internationalen Warenverkehr beigetragen.
Mobile Kontrolleinheiten
Die mobilen Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Stralsund sind tagtäglich auf den Straßen und in den Häfen Mecklenburg-Vorpommerns unterwegs und überwachen sowohl die Einhaltung der zoll- und verbrauchsteuerrechtlichen Vorschriften als auch die sogenannten Verbote und Beschränkungen. Die Kontrolle von rund 82.000 Personen und Fahrzeugen führte unter anderem zur Beschlagnahme von 217 verbotenen Gegenständen (vorwiegend illegale Luftdruckwaffen, Messer und Elektroschocker), 1.924 nicht zugelassenen Feuerwerkskörpern und rund 101 Kilogramm diversen Betäubungsmitteln.
Dazu mussten 634 Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet werden. Weitere 318 festgestellte Beanstandungen wurden zuständigkeitshalber an andere Behörden (Polizei, Ausländerbehörden) abgegeben. Vor Ort konnten außerdem offene Geldforderungen des Bundes in Höhe von 349.000 Euro beigetrieben werden.
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