Zoll News : Zoll online – Pressemitteilungen – Dresdner Zoll prüft Baugewerbe

Im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung im Bauhaupt- und Baunebengewerbe kontrollierten 70 Zöllner am 16. April 2021 insgesamt 18 Baustellen in den Regionen Leipzig, Dresden, Oschatz und Bautzen. Die Beamten prüften 63 auf den Baustellen tätige Unternehmen und befragten 270 Arbeiter zu ihren Beschäftigungsverhältnissen.

Dabei wurden die Zöllner fündig: Während der Kontrolle einer Großbaustelle versuchte ein Georgier, sich auf dem Dach des Gebäudes zu verstecken. Es stellte sich heraus, dass der Mann keinen für eine Arbeit in Deutschland erforderlichen Aufenthaltstitel besaß. Die Beamten leiteten gegen den Mann ein Strafverfahren ein und befragten ihn. Die zuständige Ausländerbehörde entscheidet nun über die weiteren aufenthaltsrechtlichen Maßnahmen.

Im Ergebnis der Schwerpunktprüfung sind bei 15 Firmen Nachkontrollen erforderlich. Bei sieben Personen besteht der Verdacht, dass diese nicht unverzüglich zur Sozialversicherung angemeldet wurden. In 13 Fällen leiteten die Zöllner ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Scheinselbstständigkeit ein.

Der Zoll legt aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung einen großen Fokus auf das Baugewerbe. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit prüft neben der Einhaltung der Branchenmindestlöhne auch, ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden, Ausländer illegal beschäftigt werden und ob alle Arbeitnehmer ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet sind. Darüber hinaus spielt im Baugewerbe auch die Prüfung der Einhaltung der Mindestarbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz, die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung und die Prüfung von Werkverträgen eine bedeutende Rolle.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.