Zoll News : Zoll online – Pressemitteilungen – Hauptzollamt Lörrach

Die Jahresstatistik des Hauptzollamts Lörrach zeigt einmal mehr, dass die Zollverwaltung in ihrer Doppelfunktion als Sicherheits- und Finanzbehörde ein breites Tätigkeitsspektrum hat. „Kaum einer Behörde sind so viele unterschiedliche Aufgaben übertragen“, so Matthias Heuser, kommissarischer Leiter des Hauptzollamts Lörrach.

„Die Öffentlichkeit nimmt uns überwiegend als Vollzugsbehörde wahr. Zöllnerinnen und Zöllner, die in Dienstkleidung und mit Waffe an den Grenzübergängen, auf Bundesstraßen und Autobahnen oder im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung kontrollieren, prägen das Bild. In der gewerblichen Warenabfertigung bei den Grenz- und Binnenzollämtern und im Backoffice sozusagen spielt sich daneben noch viel mehr ab.

Gerade in der gegenwärtigen Krise, in der wir die Kolleginnen und Kollegen der Bundespolizei durch unseren gesetzlichen Auftrag bei der Wahrnehmung der grenzpolizeilichen Einreisekontrollen unterstützen, halten wir auch den Warenfluss innerhalb Europas durch angepasste Abläufe am Laufen.

Dabei dürfen wir die Sicherstellung der Einnahmen von Zöllen, Einfuhrumsatzsteuer und den Verbrauchsteuern nicht aus den Augen lassen, gehen dabei aber hinsichtlich der Einhaltung von Fristen aktuell mit besonderem Augenmaß vor. Was den Schutz von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Flora und Fauna angeht, sind wir konsequent wie eh. Markenschutz, Produktsicherheit, Artenschutz, lebensmittelrechtliche Bestimmungen – keine importierte Ware darf zur Gefahr für die Verbraucher werden und weder Tier- noch Pflanzenreich gefährden.“

Einnahmen

Mit mehr als 2,4 Milliarden Euro an Gesamteinnahmen zeigt sich, wie schon 2018, eine leichte Steigerung gegenüber dem Vorjahr. In der Summe enthalten sind Zölle in Höhe von 51 Millionen Euro, die der EU zufließen, Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 2,1 Milliarden Euro sowie Verbrauchsteuern einschließlich Energie- und Stromsteuer mit einer Summe von 259 Millionen Euro.

Die Einnahmen werden bei den Zollämtern, die 2019 unter anderem 5,2 Millionen Warenpositionen zum sogenannten freien Verkehr abgefertigt haben, bei der Wareneinfuhr erhoben. Weit über 800.000 Lastfahrzeuge haben Warensendungen über das Zollamt Weil am Rhein-Autobahn und 565.000 über das Zollamt Rheinfelden-Autobahn in beide Richtungen befördert.

Betriebsprüferinnen und -prüfer, die in Im- und Exportunternehmen die Produktionsabläufe, Warenbewegungen und die damit verbundenen zollrechtlichen Behandlungen über längere Zeiträume nachprüfen, stellen gegebenenfalls Abweichungen zur ursprünglichen Zollabfertigung fest, die zu beträchtlichen Nacherhebungen, natürlich auch zu Erstattungen, führen können. Insbesondere die Erhebung von Verbrauchsteuern bei inländischen Betrieben, die beim Verbrauch oder Gebrauch bestimmter Waren entstehen, werden von Zollbeamten in Zivil im Außendienst geprüft und überwacht.

Von Bedeutung im Bereich des Hauptzollamts Lörrach sind dabei die vielen landwirtschaftlichen Betriebe, die aus ihren Obstbeständen Alkohol herstellen. Das Hauptzollamt Lörrach überwacht von solchen rund 26.000 in ganz Deutschland betriebenen Abfindungsbrennereien rund 10.000, überwiegend in der Ortenau. Die insgesamt im Bezirk des Hauptzollamts Lörrach anfallende Alkoholsteuer wird wie die Biersteuer allerdings vom Hauptzollamt Stuttgart erhoben und schlägt sich deshalb nicht in der Statistik des Hauptzollamts Lörrach nieder. Gleiches gilt für die im Bezirk zu erhebende Kraftfahrzeugsteuer, die beim Hauptzollamt Singen verwaltet wird.

Offene Forderungen treibt die Zollverwaltung selbst bei und vollstreckt daneben öffentlich-rechtliche Geldforderungen von Fremdgläubigern, wie zum Beispiel den Arbeitsagenturen, den Rentenversicherungen oder den Krankenkassen. Im Jahr 2019 gingen bei der Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Lörrach, die in diesem Bereich auch für die benachbarten Hauptzollämter Karlsruhe und Singen, also im gesamten badischen Raum bis in die Südpfalz tätig wird, 276.000 Vorgänge ein. 85 Millionen Euro konnten realisiert werden.

Waren- und Barmittelschmuggel

Die Bekämpfung des Waren-, Rauschgift- und Waffenschmuggels ist eine Aufgabe der Kontrolleinheiten, die besonders den privaten Reiseverkehr im Auge haben. Rund 78.000 Personen wurden im letzten Jahr einer Kontrolle unterzogen, 1.300 waren aus diversen Gründen zur Fahndung ausgeschrieben. 178 Personen mussten in Folge festgenommen werden.

Die illegale Einfuhr von unter anderem mehr als 9 Kilogramm Amphetamin, rund 2 Kilogramm Haschisch, 12 Kilogramm Marihuana, 69 Kilogramm Kath und 173.000 unversteuerter Zigaretten konnte auch mithilfe unserer Zollhunde verhindert werden. Barmittel im Gesamtwert von 1,5 Millionen Euro sollten an den Zollbeamtinnen und -beamten vorbeigeschmuggelt werden, meist gut versteckt im Fahrzeug.

Verbote und Beschränkung bei der Einfuhr von Waren

Handelt es sich beim online bestellten Designerprodukt um eine Fälschung? Entsprechen elektrische, elektronische Geräte oder Spielsachen für Kinder den europäischen Sicherheitsstandards? Handelt es sich bei eingeführten Tier- und Pflanzenteilen oder den Lebewesen selbst um solche, die vom Aussterben bedroht und deshalb besonders geschützt sind? Sind die zur Einfuhr angemeldeten Arzneimittel in Deutschland zugelassen oder gar gefälscht? Unterliegen Lebensmittel besonderen Einfuhrbeschränkungen?

All das wird an den Grenzzollstellen oder den Binnenzollämtern mit ihren Postzollstellen geprüft. Rund 39.000 Gegenstände, die unter gefälschtem Markennamen meist über den Onlinehandel für Privatpersonen im Postversand importiert und von den Beförderungsunternehmen den Zollstellen zur Abklärung übergeben wurden – 2019 rund 24.000 Sendungen -, mussten im letzten Jahr sichergestellt werden. 427 Sendungen enthielten Artikel, die nicht die EU-Sicherheitsstandards erfüllten. 22 Verstöße gegen artenschutzrechtliche Bestimmungen und 23 Aufgriffe im Bereich des Arzneimittelrechts mussten bei den Zollämtern insgesamt bearbeitet werden.

Ausfuhr- und Abnehmerbestätigung im nichtkommerziellen Reiseverkehr zu Umsatzsteuerzwecken

Reisende mit Wohnort in einem Nicht-EU-Mitgliedstaat können in Deutschland umsatzsteuerfrei einkaufen. Das Verfahren ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft, unter anderem ist eine Bestätigung der Wohnsitzsituation und der Ausfuhr der Ware durch die deutsche Grenzzollstelle erforderlich. Im Bereich des Hauptzollamts Lörrach wurden im vergangenen Jahr rund 5,62 Millionen solcher Ausfuhrkassenzettel bestätigt, 20.000 Belege weniger als im Jahr 2018.

Seit dem 1. Januar 2020 können – zunächst bis zur Einführung eines automatisierten Verfahrens – nur Einkäufe ab einem Rechnungsbetrag von 50,01 Euro (je Kassen- oder Rechnungsbeleg) zu einer Umsatzsteuerbefreiung bei Ausfuhren im nichtkommerziellen Reiseverkehr führen.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Um Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung, Sozialversicherungsbetrug und Leistungsmissbrauch aufzudecken und damit die Unternehmen, die ihr Geschäft seriös betreiben, vor einem Wettbewerbsnachtteil zu schützen, wurden im letzten Jahr 1.400 Betriebe geprüft.

Im Ergebnis mussten über 1.600 Strafverfahren und rund 650 Bußgeldverfahren eingeleitet werden. Der gesamtgesellschaftliche Schaden betrug 6,4 Millionen Euro. In diesem Bereich stehen die Prüf- und Ermittlungseinheiten immer in intensivem Kontakt mit den Justiz- und Partnerbehörden des Landes und der Kommunen. So können in einem Zug bei unterschiedlichen Zuständigkeiten komplexe Sachverhalte überprüft werden. Auch in Zeiten der Corona-Krise kommt dieser Aufgabe eine besondere Bedeutung zu.