Zoll News : Zoll online – Pressemitteilungen – Hauptzollamt Münster präsentiert Jahresbilanz 2020

Auch in einem schwierigen Jahr hat der Zoll Stärke bewiesen. Dafür sprechen jedenfalls die Bilanzzahlen, die das Hauptzollamt Münster jetzt für das Jahr 2020 präsentiert. Amtsleiterin Astrid Scholz ist nicht nur zufrieden, sondern auch stolz auf die Jahresergebnisse, die ihre rund 500 Beschäftigten im vergangenen Pandemiejahr trotz der auch für die Zöllnerinnen und Zöllner widrigen Umstände erzielt haben.

Einnahmen

Erfreulich ist dabei das gegenüber dem Vorjahr nochmals gesteigerte Jahresergebnis bei den Einnahmen: So erwirtschafteten die Münsteraner Zöllnerinnen und Zöllner insgesamt satte 1,94 Milliarden Euro für das Staatssäckel. Im Vorjahr waren es 1,93 Milliarden Euro gewesen.

Die Gesamtsumme der Einnahmen des Hauptzollamts Münster setzt sich dabei zusammen aus 303,6 Millionen Euro an Einfuhrumsatzsteuer (Vorjahr: 307,6 Mio.), 774,8 Millionen Euro an Kfz-Steuer (Vorjahr: 768,4 Mio.), 822,12 Millionen Euro an Verbrauchsteuern (Vorjahr: 798,9 Mio.) sowie 41,1 Millionen Euro an Zöllen (Vorjahr: 55,4 Mio.), welche jedoch direkt in den Haushalt der Europäischen Union fließen.

Einkommensstärkste unter den Verbrauchsteuern ist auch in 2020 die Energiesteuer mit 348,7 Millionen Euro (Vorjahr: 338,3 Mio.), gefolgt von der Alkoholsteuer mit 308,4 Millionen Euro (Vorjahr: 285,8 Mio.). Zu den einkommensstarken Verbrauchsteuern zählen weiterhin die Kaffeesteuer mit 111,8 Millionen Euro (Vorjahr: 112,1 Mio.) sowie die Stromsteuer mit 41,8 Millionen Euro (Vorjahr: 54 Mio.). Die Einnahmensumme an kleineren Verbrauchsteuern (Alkopop-, Bier-, Tabak-, Luftverkehr- sowie Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer) beläuft sich auf insgesamt 11,41 Millionen Euro und konnte sich gegenüber dem Vorjahr (8,7 Mio.) ebenfalls steigern.

„Gerade in einer Krise, wie wir sie derzeit durchleben, ist ein leistungsstarker und handlungsfähiger Staat wichtiger denn je. Ich bin froh, dass auch die Beschäftigten des Hauptzollamts Münster ihren Beitrag dazu leisten, dass dem so ist“, betonte Amtsleiterin Astrid Scholz.

Warenabfertigungen

Die fünf zum Bezirk des Hauptzollamts Münster gehörenden Zollämter in Bocholt, Coesfeld, Münster und Rheine sowie am Flughafen Münster/Osnabrück (FMO) sind zuständig für die Ein- und Ausfuhrabfertigung von Warensendungen aus und in Nicht-EU-Länder(n). Im vergangenen Jahr beschlagnahmten sie Waren mit einem Gesamtwert von rund 238.000 Euro (Vorjahr: 314.000). Hierbei handelte es sich vor allen Dingen um Elektronik und Computerausrüstung, Bekleidung, Schuhe, Spielzeug, Spielekonsolen und Sportartikel. In der überwiegenden Anzahl der Fälle wurden diese Waren nach Abschluss des Verfahrens vernichtet, da es sich beispielsweise um Fälschungen handelte oder um Produkte, welche den in der EU geltenden Sicherheitsstandards nicht genügten.

Rund 61 Prozent der aufgegriffenen Waren stammten dabei aus der Volksrepublik China. In knapp 15 Prozent der Fälle kamen die Produkte aus der Türkei.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Auch unter den in der Pandemie erschwerten Arbeitsbedingungen gelang es den Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Münster, ihre Arbeit gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung sowie die Kontrolle des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohns in 2020 erfolgreich fortzusetzen. Dabei wurden das Prüfgeschehen und die Ermittlungsarbeit dem Infektionsschutz angepasst.

Die Zöllnerinnen und Zöllner der beiden FKS-Standorte in Gronau und Münster prüften im vergangenen Jahr pandemiebedingt zeitweise nur in bestimmten Branchen, vor allem im Baugewerbe. Neben der Baubranche stellten die Fleischwirtschaft, das Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie auch die Gebäudereinigung und das Wach- und Sicherheitsdienstgewerbe weitere Betätigungsschwerpunkte dar.

So überprüfte die FKS im vergangenen Jahr 738 Arbeitgeber (2019: 1.062) und leitete 1.177 Strafverfahren (2019: 1.460) sowie 679 Ordnungswidrigkeitenverfahren (2019: 563) ein. Die Gerichte verhängten Freiheitsstrafen in Höhe von insgesamt rund 13 Jahren (2019: 15). Es wurden Geldstrafen in Höhe von rund 187.000 Euro (2019: 310.000) und Geldbußen in Höhe von rund 270.000 Euro (2019: 430.000) festgesetzt. Die von der FKS aufgedeckte Schadenssumme aufgrund von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten beläuft sich auf rund 10,2 Millionen Euro (2019: 3,8 Mio.).

Schmuggelbilanz der Kontrolleinheit Verkehrswege

Die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) mit Sitz in Coesfeld ist unter anderem zuständig für die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels entlang der deutsch-niederländischen Grenze von Gildehaus bis Isselburg.

In 2020 überprüften die Beamten rund 9.300 Fahrzeuge, Busse und Züge (Vorjahr: 7.100) und kontrollierten 12.300 Personen (Vorjahr: 11.100). Dabei kam es zu 936 Aufgriffen (Vorjahr: 674), infolge derer 877 Strafverfahren eingeleitet und 28 Personen festgenommen wurden.

Im Rahmen ihrer Kontrollen beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner rund 133 Kilogramm Haschisch (Vorjahr: 8,3), 12 Kilogramm Marihuana (Vorjahr: 20,5), 9 Kilogramm Amphetamine (Vorjahr: 16), 4,4 Kilogramm Heroin (Vorjahr: 1,4) sowie
2,2 Kilogramm Kokain (Vorjahr: 0,3). Die herausragende Zunahme im Bereich der Haschischbeschlagnahmen resultiert hierbei insbesondere aus einem Großaufgriff im Mai 2020. Zollhündin Reese von der KEV Coesfeld hatte hier auf der Autobahn 1 bei Ladbergen 132 Kilogramm Haschisch auf einem polnischen Kühlauflieger erschnüffelt.

Darüber hinaus stellten die Zollbeamten auch 27 Waffen und Waffenteile (Vorjahr: 38) sowie 36 Kilogramm Wasserpfeifentabak und 419 Kilogramm Kaffee sicher.

Schmuggelbilanz des Zolls am Flughafen Münster/Osnabrück

Die Beamtinnen und Beamten der Kontrolleinheit Flughafen Reiseverkehr (KEFR) sind am Flughafen Münster/Osnabrück (FMO) zuständig für die Kontrolle der Reisenden beziehungsweise der von ihnen mitgebrachten Waren aus dem Nicht-EU-Ausland. Pandemiebedingt existierten allerdings sowohl von April bis Ende Juni als auch von November bis Dezember keine Drittlandsverbindungen am FMO.

In 2020 kontrollierten die Flughafenzöllner rund 11.300 Reisende und 17.000 Gepäckstücke. Im Rahmen dieser Kontrollen kam es zu insgesamt 135 Aufgriffen (Vorjahr: 784), in deren Folge 9 Strafverfahren und 7 Bußgeldverfahren eingeleitet wurden. In über 100 Fällen ahndeten die Zöllnerinnen und Zöllner Verstöße über die Zahlung eines sogenannten Zuschlags.

Bei ihren Kontrollen stellten die Zollbeamten rund 27.000 Zigaretten (Vorjahr: 118.000), 3 Kilogramm Tabak (Vorjahr: 45) sowie 15 Goldschmuckstücke mit einem Wert von rund 20.000 Euro (Vorjahr: 163 / 122.000 Euro) sicher.

Weiterhin konfiszierten sie in 19 Fällen Nahrungsmittel tierischen Ursprungs (Fleisch und Käse; Vorjahr: 128), welche aus lebensmittelrechtlichen Gründen nicht eingeführt werden durften. Darüber hinaus zogen sie auch 14 Steinkorallenstücke ein, welche unter das Washingtoner Artenschutzübereinkommen fielen und ebenfalls nicht einfuhrfähig waren.