Zoll News : Zoll online – Pressemitteilungen – Zollfahndungsamt Frankfurt am Main

Das Zollfahndungsamt Frankfurt am Main leistete im Jahr 2020 erneut einen bedeutenden Beitrag zur Bekämpfung der mittleren, schweren und organisierten Zollkriminalität in seinem Zuständigkeitsbezirk.

Tätigkeitsschwerpunkte der Zollfahnder*innen waren die Kriminalitätsfelder der Betäubungsmittel, Verbrauchsteuern, Waffen sowie der Doping- und Arzneimittel.

So konnten durch Ermittlungen

• Verurteilungen zu insgesamt 328 Jahren Freiheitsstrafe erwirkt,
• 118 Haftbefehle vollstreckt,
• rund 4 Tonnen Betäubungsmittel aus dem Verkehr gezogen,
• circa 2,9 Millionen unversteuerte Zigaretten und 3,3 Tonnen unversteuerter Wasserpfeifentabak sichergestellt sowie
• ein Steuerschaden von über 7,1 Millionen Euro ermittelt

werden.

Nach ihrem ersten Jahr als Leiterin des Zollfahndungsamts Frankfurt am Main bilanziert Regierungsdirektorin Cosima Schmidt: „Auch in herausfordernden Zeiten gilt es, flexibel und zielführend eine effektive Kriminalitätsbekämpfung zu gewährleisten. Die Ermittlungen des Zollfahndungsamts Frankfurt am Main dienen nicht nur der Verhütung und Verfolgung der einschlägigen Zollkriminalität. Die Ermittler*innen setzen sich ebenso für die Sicherung von illegal erwirtschaftetem Vermögen sowie für die Nacherhebung von hinterzogenen Steuereinnahmen ein. Durch ihre zielgerichtete Ermittlungsarbeit übernehmen die Beschäftigten aktiv Verantwortung zur Gewährleistung eines erfolgreichen Verbraucher- und Gesundheitsschutzes für die Bevölkerung und schaffen damit einen Mehrwert für das Gemeinwesen.“

Ein besonderer Tätigkeitsschwerpunkt des Zollfahndungsamts Frankfurt am Main stellt nach wie vor die Bekämpfung von Straftaten unter Nutzung des Tatmittels Darknet dar. Die Ermittlungstätigkeit konzentrierte sich hierbei weiter auf den Schmuggel und den Handel mit Waffen und Betäubungsmitteln. Im Rahmen der Ermittlungen wurden neben diversen Rauschgiftarten auch 21 Schusswaffen und 110 sprengstoffähnliche Gegenstände sichergestellt.

Weiterhin stehen beispielhaft für die zahlreichen Ermittlungserfolge des Zollfahndungsamts Frankfurt am Main die Sicherstellung von über 105 Kilogramm Amphetamin bei einem Rauschgiftkurier in Rosbach vor der Höhe sowie die Sicherstellung von rund 6.500 Kilogramm der Chemikalie MAPA, aus welcher die Täter bei einer Weiterverarbeitung etwa 26 Tonnen verkaufsfertiges Amphetamin hätten produzieren können (siehe nachfolgende Pressemitteilungen).

Pressemitteilung vom 09.09.2020: Rauschgifthandel in großem Stil
Pressemitteilung vom 30.12.2020: Chemikalie zur mutmaßlichen Herstellung von rund 26 Tonnen Amphetamin

Einen weiteren außergewöhnlichen Ermittlungserfolg stellt die Zerschlagung einer deutsch-ungarischen Zigarettenschmugglergruppierung im Februar 2020 dar, welcher der Schmuggel von rund 19 Millionen Zigaretten zur Last gelegt wird (siehe nachfolgende Pressemitteilung).

Pressemitteilung vom 13.02.2020: Zoll zerschlägt deutsch-ungarische Zigarettenschmugglergruppierung

Darüber hinaus konnte in einem weiteren Strafverfahren im Tabaksteuerbereich der illegale Verkauf von rund 21 Tonnen unversteuertem Wasserpfeifentabak ermittelt werden.

Weitere Auszüge aus der Bilanz

Es wurden 1.814 Ermittlungsverfahren neu eingeleitet bei einer Beschuldigtenzahl von insgesamt 2.089. Dies entspricht einer moderaten Abnahme eingeleiteter Ermittlungsverfahren um rund sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Zugleich stieg die Anzahl eingeleiteter Ermittlungsverfahren bezüglich inkriminierter Postsendungen um fünf Prozent an (2020: 1.119; 2019: 1.065). Zudem gelang es, durch die erfolgreiche Ermittlungsarbeit der Zollfahnder*innen Geldstrafen in Höhe von 416.103 Euro zu erwirken.

Die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels stellt nach wie vor einen zahlenmäßigen Schwerpunkt der Ermittlungsverfahren des Zollfahndungsamts Frankfurt am Main dar. Einen deutlichen Anstieg zu 2019 verzeichneten die Sicherstellungen bei Marihuana (circa 734 Kilogramm) und Amphetamin (circa 186 Kilogramm) um 41 und 25 Prozent sowie bei der Droge Ecstasy (688.221 Tabletten) um rund 22 Prozent. Ebenso stieg die Sicherstellungsmenge von Kokain, bedingt durch große Einzelsicherstellungen, überdurchschnittlich auf mehr als eine Tonne.

Einen weiteren großen Anteil nehmen die eingeleiteten Verfahren im Bereich der sonstigen Verbote und Beschränkungen ein, der vor allem die Fachgebiete Waffen, Doping- und Arzneimittel, Artenschutz und gewerblicher Rechtsschutz umfasst.

So wurden im letzten Jahr 167 verbotene Waffen und circa 2.900 Stück erlaubnispflichtige Munition sichergestellt. Außergewöhnlich hoch waren die Sicherstellungen von Arznei- und Dopingmitteln von insgesamt rund 374.000 Tabletten und 731 Kilogramm Pulver. Bei den Dopingmitteln wurden somit drei Mal so viele Tabletten wie im Vorjahr beschlagnahmt. Dies ist auf vermehrte Sicherstellungen im Postverkehr zurückzuführen.

Weiterhin stellen die Verbrauchsteuern die bedeutendsten Einnahmen der Zollverwaltung dar und umfassen die sogenannten indirekten Steuern auf Genussmittel (Tabakwaren, alkoholische Getränke und Kaffee) sowie Energieerzeugnisse (Energieträger wie Mineralöl, Erdgas, Flüssiggas und Kohle) und elektrischen Strom. Den überwiegenden Teil mit rund 90 Prozent stellten Vorgänge im Tabakwarenbereich. Der insgesamt ermittelte Steuerschaden stieg bei den Tabakwaren um das Vierfache an. Zusätzlich wurde allein bei der Kaffeesteuer ein hinterzogener Betrag in Höhe von etwa 653.000 Euro festgestellt.