Zoll online – Pressemitteilungen – 50 Jahre Ausfuhrerstattungsstelle beim Hauptzollamt Hamburg-Jonas


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Bonn, 1. Februar 2018

Feierstunde mit zahlreichen Gästen

Die Leiterin der Unterabteilung Finanzbeziehungen zur Europäischen Union, Finanzielle Grundsatzfragen der europäischen Politiken und Europarecht im Bundesministerium der Finanzen, Eva-Maria Meyer, und der Vizepräsident der Generalzolldirektion, Hans Josef Haas, haben heute in einer Feierstunde mit zahlreichen Gästen aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung die Arbeit des Hauptzollamts Hamburg-Jonas während des vergangenen halben Jahrhunderts gewürdigt. Christoph Schoenfeld, Präsident des Finanzgerichts Hamburg, ging in seiner Rede auf die Fälle ein, die das Finanzgericht im Zusammenhang mit der Ausfuhrerstattung zu entscheiden hatte.

Die Ausfuhrerstattungsstelle beim Hauptzollamt Hamburg-Jonas wurde zum 1. Februar 1968 eingerichtet. Seither ist das Hauptzollamt Hamburg-Jonas die zentrale Stelle der Bundesfinanzverwaltung für die Gewährung von Ausfuhrerstattung für landwirtschaftliche Erzeugnisse in Deutschland.

Was am 1. Februar 1968 mit 33 Beschäftigten, 11 Schreibmaschinen und 20 Rechenmaschinen begann, entwickelte sich schnell zu einer großen Aufgabe. Seit Bestehen hat die Ausfuhrerstattungsstelle insgesamt rund 31 Milliarden Euro an Agrarsubventionen ausgezahlt. Hierzu wurden rund fünf Millionen Anträge auf Ausfuhrerstattung von über 4.000 Firmen bearbeitet. Zeitweise beschäftigte das Hauptzollamt Hamburg-Jonas bis zu 320 Zöllnerinnen und Zöllner.

Am 1. August 1995 wurde das Hauptzollamt Hamburg-Jonas als zugelassene „Zahlstelle des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL)“ neu errichtet. Seitdem nimmt das Hauptzollamt eine Sonderstellung im Bereich der Bundesfinanzverwaltung ein. Es wurde von den klassischen Aufgaben eines normalen Hauptzollamts entbunden und nimmt ausschließlich Zahlstellenaufgaben wahr.

v.l.n.r.: Dietmar Jakobs (GZD), Jürgen Hartlich (GZD), Eva-Maria Meyer (BMF), Christoph Schoenfeld (FG Hamburg), Sabine Heise (HZA Hamburg-Jonas), Hans Josef Haas (GZD)Zoom

v.l.n.r.: Dietmar Jakobs (GZD), Jürgen Hartlich (GZD), Eva-Maria Meyer (BMF), Christoph Schoenfeld (FG Hamburg), Sabine Heise (HZA Hamburg-Jonas), Hans Josef Haas (GZD)

Zusatzinformation

Ausfuhrerstattungen werden für die Ausfuhr von Agrarprodukten (auch weiterverarbeitete Produkte wie zum Beispiel Backwaren) aus der Europäischen Union an den Exporteur gezahlt, damit Agrarprodukte aus der EU auf dem Weltmarkt wettbewerbsfähig sind und die landwirtschaftlichen Märkte in Krisenfällen von Überproduktionen entlastet werden können. Die Höhe der Ausfuhrvergütung entspricht in etwa dem Unterschied zwischen dem Binnenpreis in der Europäischen Union und dem Weltmarktpreis.

Die Ausfuhrerstattung ist eines der Instrumente mit der die EU die Versorgung ihrer Bevölkerung durch eigene Landwirtschaft und die im EU-Vertrag niedergelegte Einkommensgarantie für Landwirte umsetzt. Die Ausfuhrerstattung hatte ihre Hochzeit als in den 80er-Jahren die sogenannten Milchseen oder Butterberge die Lager füllten. Im Zuge der Verhandlungen der Welthandelsorganisation (World Trade Organization – WTO) wurde die EU-Exporterstattung in den letzten Jahren kontinuierlich zurückgeführt und ist derzeit auf null gesetzt.

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Marktordnungen

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Quelle : Zoll.de

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