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Zöllner stellen gefälschte Ausweisdokumente sicher
Bei einer Baustellenkontrolle im Landkreis Diepholz haben Zollbeamte der Osnabrücker Finanzkontrolle Schwarzarbeit am 9. Mai 2019 acht illegale Arbeitnehmer angetroffen.
Sie wiesen sich bei der Kontrolle mit gefälschten bulgarischen, slowakischen und rumänischen Ausweisdokumenten aus. Tatsächlich stellte sich heraus, dass sechs Bauarbeiter aus der Ukraine und zwei aus Mazedonien stammen.
Die Arbeitnehmer haben durch die rechtswidrige Arbeitsaufnahme ihr dreimonatiges Aufenthaltsrecht verwirkt. Gegen sie wurden Strafverfahren wegen Verdachts des illegalen Aufenthalts und der Urkundenfälschung eingeleitet. Alle Personen bekamen danach die Anweisungen, sich beim zuständigen Ausländeramt zu melden.
Von dort erhielten die Männer eine Ausreiseaufforderung mit der Auflage, Deutschland bis zu einem bestimmten Termin zu verlassen.
Die Ermittlungen dauern an.
Die oben genannte Feststellung war Bestandteil einer bundesweiten Schwerpunktprüfung im Bauhaupt- und Baunebengewerbe. Daran waren 62 Beamtinnen und Beamte des Hauptzollamts Osnabrück beteiligt. Ziel der Überprüfung war die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung. Hierbei befragten die Zöllner die Arbeitnehmer nach ihren Beschäftigungsverhältnissen, überprüften Mindestlohnbestimmungen und Aufenthaltstitel.
Nach ersten Erkenntnissen haben sich bei den Kontrollen in 94 Fällen Unstimmigkeiten ergeben, die einer weiteren Prüfung bedürfen. Konkret handelt es sich dabei in 29 Fällen um Anhaltspunkte, dass die Betriebe nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn zahlen. In einem Fall ermitteln die Beamten wegen Sozialleistungsbetrugs.
Darüber hinaus besteht in 52 Fällen die Vermutung, dass gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten verstoßen wurde und in 12 Fällen, dass eine Beschäftigung von Ausländern ohne erforderliche Arbeitsgenehmigung vorliegt.
Um die Rechtsverstöße abzuklären und zu ahnden, werden weitere Prüfungs- und Ermittlungsmaßnahmen bei den Arbeitgebern durchgeführt.
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Quelle : Zoll.de
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