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Über 40.000 Euro an Sicherheitsleistungen einbehalten
Das Hauptzollamt Darmstadt kontrollierte auch in diesem Jahr Messeaussteller der Fachbesuchermessen Paperworld und Christmasworld und stellte mutmaßliche Fälschungen markengeschützter Produkte sicher.
Die Zöllner des Hauptzollamts Darmstadt haben in diesem Jahr auf der Messe für Bürobedarf 240 Artikel sichergestellt, die vermutlich gefälscht sind.
„An 14 Ständen haben wir Beanstandungen festgestellt. Mehrere Aussteller mussten vor Ort eine Sicherheitsleistung für zu erwartende Gerichtskosten und Strafen zahlen“, so Olaf Scheffler, Sprecher des Hauptzollamts Darmstadt. Insgesamt wurden 25.000 Euro an Sicherheitsleistungen durch den Zoll kassiert.
Die sichergestellten Büroartikel, insbesondere Stifte, Spitzer, Tonerkartuschen (Drucker) und Kataloge, stammen überwiegend aus China, aber auch aus Russland.
Auf der Weihnachtsartikelmesse Christmasworld stellten die Zöllner an zwölf Ständen Beanstandungen fest.
„Wir haben 261 Gegenstände, wie Lichtschlangen und Kataloge sichergestellt“, so der Sprecher des Hauptzollamts. Die vereinnahmten Sicherheitsleistungen beliefen sich bei der Christmasworld auf 16.300 Euro.
Vertreter der betroffenen Originalhersteller (Schutzrechtsinhaber) haben die Zollkontrollen begleitet und überprüften verdächtige Waren auf ihre Echtheit. Auch Vertreter der Staatsanwaltschaft Frankfurt begleiteten die Kontrollmaßnahmen des Zolls, um direkt vor Ort die Höhe der Sicherheitsleistungen festzulegen.
Eine zentrale Aufgabe der Zollverwaltung ist die Überwachung des internationalen Warenverkehrs. Hierzu gehört auch die Bekämpfung der Produktpiraterie, wenn die gefälschten Waren aus dem Ausland kommen. Inhaber von gewerblichen Schutzrechten, wie Marken, Geschmacksmustern, Urheberrechten oder Patenten, können das Tätigwerden der Zollbehörden bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtschutz beantragen. Der Zoll hält Fälschungen dann bereits bei der Einfuhr an oder geht direkt auf der Messe gegen Fälschungen vor.
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Quelle : Zoll.de
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