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Unregelmäßigkeiten festgestellt
Am 8. November 2023 wurden im Raum Osnabrück neun Barbershops kontrolliert. Bei dem Einsatz handelte es sich um eine behördenübergreifende und ganzheitliche Kontrolle. Jede beteiligte Behörde (Hauptzollamt Osnabrück, Stadt Osnabrück, Gewerbeaufsichtsamt, Finanzamt, Jobcenter und Polizei Osnabrück) prüfte in ihrer eigenen Zuständigkeit und Profession.
Der Schwerpunkt dieser Aktion lag in der Überprüfung des gesetzlichen Mindestlohns, der Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, des unrechtmäßigen Bezugs von Sozialleistungen sowie der illegalen Beschäftigung von Ausländern.
Bei den Kontrollen hat das Hauptzollamt Osnabrück Anhaltspunkte für Schwarzarbeit festgestellt.
Konkret handelte es sich dabei in drei Fällen um den Verdacht, dass gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten verstoßen wurde. In zwei Fällen ermitteln die Beamten wegen Sozialleistungsbetrugs. Darüber hinaus wurde vor Ort ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen einen Arbeitnehmer wegen fehlender Mitwirkung bei der Prüfung eingeleitet.
Um die Rechtsverstöße abzuklären und zu ahnden, werden weitere Prüfungs- und Ermittlungsmaßnahmen bei den Arbeitgebern durchgeführt.
Zudem ermittelt die Polizei wegen Verdachts der Geldwäsche und Steuerhinterziehung in einem Fall.
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