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Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit
Am 25. April 2023 hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion Baustellen kontrolliert. Ziel der Überprüfungen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung von illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sogenanntem Leistungsbetrug.
Im Bereich des Hauptzollamts Dortmund waren 136 Zöllner*innen im Einsatz. Sie prüften eine Vielzahl großer Baustellen in Dortmund, Hagen, Gevelsberg, Bochum und Herne. Bei acht Arbeitgebern wurden die Geschäftsunterlagen geprüft und 367 auf den Baustellen angetroffene Personen befragt.
Jörg Helmig, Hauptzollamtsleiter
„In 53 Fällen stellten die Zollbeamtinnen und Zollbeamten Unregelmäßigkeiten fest. Daraufhin leiteten sie Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. In einzelnen Fällen sind weitere Ermittlungen notwendig“, berichtete Jörg Helmig, Leiter des Hauptzollamts Dortmund. „Klassische Vergehen kamen auch hier wieder vor: Verstöße gegen die Meldepflicht durch die Arbeitgeber und die illegale Beschäftigung von Ausländern.“
Hinweis für Pressevertreter*innen
Zahlen für einzelne Städte oder Kreise liegen nicht vor.
An die durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft. Hierbei stehen die Zollermittler*innen in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit besonderes Augenmerk auf das Baugewerbe. Immer wieder werden hier Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungsformen festgestellt.
Die FKS führt ganzjährig regelmäßig Schwerpunktprüfungen in verschiedenen Branchen sowohl bundesweit als auch regional mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
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