Der Zoll kontrollierte am 9. Oktober 2023 im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung insgesamt 23 Kurier-, Express- und Paketdienstleister in Thüringen und Südwestsachsen (9 in Thüringen und 14 in Südwestsachsen). Im Fokus standen sämtliche Tätigkeiten der Branche, wie das Sammeln, Transportieren, Umschlagen und Zustellen von Sendungen.

Im Einsatz waren 102 Zöllnerinnen und Zöllner (64 in Thüringen und 38 in Südwestsachsen), die insgesamt 428 Beschäftigte zu ihren Arbeitsverhältnissen befragten (241 in Thüringen und 187 in Südwestsachsen).

Kontrolliert wurde insbesondere die Einhaltung des Mindestlohns und der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten, der Aufenthaltsstatus bei der Beschäftigung von Ausländern sowie der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen.

In 25 Fällen stellten die Zöllnerinnen und Zöllner Hinweise auf mögliche Unregelmäßigkeiten fest, die weiter aufgeklärt werden müssen:

• Mindestlohn: 12 (11 Thüringen, 1 Südwestsachsen)
• Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen: 4 (2 Thüringen, 2 Südwestsachsen)
• illegale Beschäftigung von Ausländern: 1 (Südwestsachsen)
• sonstige Fälle (zum Beispiel Nichtmitführung von Ausweispapieren): 8 (Thüringen)

An die Schwerpunktprüfung schließen sich umfangreiche Geschäftsunterlagenprüfungen an, in der die vor Ort erhobenen Daten der Beschäftigten mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Arbeitgeber abgeglichen werden. Hierbei steht der Zoll in engem Informationsaustausch mit der Deutschen Rentenversicherung und anderen Behörden.