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Finanzkontrolle Schwarzarbeit beteiligt sich an Kontrollaktion des „European Roads Policing Network“ (Roadpol)
Am 8. Februar 2022 unterstützte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Koblenz eine europaweite gemeinsame Prüfung des Straßentransports.
Dabei wurden auf der Autobahn 48, Rastplatz Elztal-Nord, stationäre Kontrollen des Güterverkehrs unter Leitung der Polizei – Verkehrsdirektion Koblenz – durchgeführt.
Die Zöllnerinnen und Zöllner waren bei dieser gemeinsamen Aktion mit Prüfungen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz beteiligt. Im Fokus standen für den Zoll insbesondere die Einhaltung der Arbeitsbedingungen nach dem Mindestlohngesetz, die sozialversicherungsrechtlichen Meldepflichten sowie Scheinselbstständigkeit und illegale Ausländerbeschäftigung.
Insgesamt kontrollierten die beteiligten Einsatzkräfte 32 Lkws und deren Fahrer.
Bereits vor Ort stellte der Zoll in einem Fall die Nichteinhaltung des Mindestlohngesetzes bei grenzüberschreitender Güterbeförderung im Straßenverkehr fest. In einem weiteren Fall wird hinsichtlich des Straftatbestands der illegalen Beschäftigung weiter ermittelt.
Der Kontrolltag mit internationalem Charakter ist eingebettet in eine Kontrollaktion des „European Roads Policing Network“ (Roadpol) und wird durch die Europäische Arbeitsbehörde (ELA) unterstützt. Die ELA soll eine faire und wirksame Arbeitskräftemobilität in der gesamten Union gewährleisten, indem sie die Mitgliedstaaten und ihre Zusammenarbeit bei der Durchsetzung des einschlägigen Unionsrechts in der gesamten EU unterstützt, unter anderem durch die Erleichterung konzertierter und gemeinsamer Kontrollen im Bereich des internationalen Straßengüterverkehrs.
Im Jahr 2022 wird die Zusammenarbeit europaweit weiter intensiviert. Der durchgeführte Kontrolltag belegt den wichtigen und sinnvollen Ansatz der vertrauensvollen behördenübergreifende Zusammenarbeit auf nationaler und internationaler Ebene.
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