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Hauptzollamt Erfurt bei bundesweiter Schwerpunktprüfung im Einsatz
Über 120 Zöllner*innen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Erfurt kontrollierten am 5. April 2022 im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer*innen in 178 Friseursalons und Barbershops in Thüringen und Südwestsachsen.
Die Beamt*innen der FKS befragten insgesamt 416 Beschäftigte zu ihren Arbeitsverhältnissen (211 in Thüringen und 205 in Südwestsachen). Sie kontrollierten insbesondere die ordnungsgemäße Zahlung des vorgeschriebenen Mindestlohns, die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern. Seit dem 1. Januar 2022 gilt für das Friseurhandwerk der gesetzliche allgemeine Mindestlohn in Höhe von 9,82 Euro je Stunde.
Bei der Kontrolle eines Barbershops im Landkreis Sömmerda stellte sich heraus, dass zwei der dort tätigen Männer türkische Staatsbürger waren. Eine Beschäftigung hätten sie nur aufnehmen dürfen, wenn ihre Aufenthaltstitel sie dazu berechtigt hätten. Da sie eine entsprechende Erlaubnis nicht vorweisen konnten, leiteten die Zöllner*innen gegen die Männer Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verdachts der illegalen Erwerbstätigkeit ein. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren richtet sich auch gegen den Besitzer des Barbershops aufgrund des Verdachts der illegalen Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer.
Ein weiterer Arbeitnehmer des gleichen Barbershops bezog Arbeitslosengeld II, ohne seine Beschäftigung dem zuständigen Leistungsträger angezeigt zu haben. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren wegen Verdachts des Leistungsbetrugs eingeleitet.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten, der bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit ein wichtiges Instrument, insbesondere zur Senkung gesellschaftlicher Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, darstellt.
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