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Bundesweite Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit
142 Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Gießen kontrollierten am 20. März 2024 auf Baustellen in Nord-, Ost- und Mittelhessen. Unterstützt wurden sie dabei von der Berufsgenossenschaft Bau.
Es wurden insgesamt 288 Personen von rund 90 Firmen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt. Für zwei Männer im Alter von 28 und 31 Jahren aus Moldau war die Arbeit auf einer Großbaustelle im Bezirk Gießen dann auch schnell beendet. Sie konnten keinen für eine Arbeit in Deutschland gültigen Aufenthaltstitel vorlegen. Die Männer wurden festgenommen und gegen sie wurde bereits ein Strafverfahren eingeleitet.
Auf einer Baustelle im Bezirk Kassel wurden zehn Arbeiter aus dem Kosovo, Moldawien und Weißrussland ohne die erforderlichen Papiere bei der Arbeit angetroffen. Auch hier wurden bereits Ermittlungsverfahren eingeleitet. Außerdem wurde gegen einen weiteren Arbeiter ein Bußgeldverfahren wegen illegaler Beschäftigung eröffnet.
In Fulda wurden fünf Strafverfahren gegen Arbeiter aus Bosnien und Herzegowina eingeleitet. Auch hier konnten keine für eine Arbeit in Deutschland gültigen Papiere vorgelegt werden.
Bei der Prüfung einer Großbaustelle im Bezirk Bad Hersfeld erhielten ein Arbeiter und sein Arbeitgeber Bußgeldverfahren wegen illegaler Beschäftigung. Weiterhin kam es hier zu mehreren Formalverstößen bezüglich fehlender Mitführung von Ausweisdokumenten.
In allen Fällen, in denen gegen Arbeiter ein Strafverfahren eingeleitet wurde, richten sich nun auch die weiteren Ermittlungen gegen die jeweiligen Arbeitgeber.
Es schließen sich nun umfangreiche Nachprüfungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen sowie weiteren Geschäftsunterlagen abgeglichen werden.
„Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit, auch aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung, ein besonderes Augenmerk auf das Baugewerbe“, so Stephanie Auerswald, Pressesprecherin beim Hauptzollamt Gießen. „Hier werden immer wieder Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungsformen festgestellt.“
Das Hauptzollamt Gießen ermittelte allein im letzten Jahr gegen mehrere Firmen der Baubranche wegen Verdachts der Vorenthaltung von Sozialabgaben in Millionenhöhe.
Die Prüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) fanden aufgrund einer bundesweiten Schwerpunktaktion im Baugewerbe statt. Ziel der Überprüfungen der Baustellen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sogenannten Leistungsbetrugs.
Der Zoll trägt durch seine umfangreichen Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen.
Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch.
In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
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Einsatzbesprechung von Zöllnerinnen und Zöllnern der Finanzkontrolle Schwarzarbeit
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