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Gemeinsamer Einsatz von Zoll, Bundespolizei und Landespolizei
Zöllner*innen des Hauptzollamts Erfurt haben mit Unterstützung von Einsatzkräften der Bundespolizei und der Thüringer Landespolizei am 11. Januar 2022 im Bau befindliche Fertigungshallen kontrolliert.
Bei der Großbaustelle am Erfurter Kreuz konnten insgesamt 424 Personen angetroffen und zum Teil mittels Dolmetschern zu ihrem Arbeitsverhältnis befragt werden. Weiterhin wurden die Einhaltung der aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen zu Drittstaatsangehörigen und die Echtheit der vorgelegten Personaldokumente geprüft.
Erfreulicherweise wurde lediglich ein ausländerrechtlicher Verstoß festgestellt und geahndet.
Die Zöllner*innen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit sind im Einsatz, um die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld I und II und die illegale Beschäftigung von Ausländern zu überprüfen.
Darüber hinaus spielt im Baugewebe auch die Prüfung der Einhaltung der Mindestarbeitsbedingungen und Arbeitgeberpflichten nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz, die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung und die Prüfung von Werkverträgen eine bedeutende Rolle.
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