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37 Arbeiter ohne Aufenthalts- oder Arbeitserlaubnis angetroffen
Mehr als 130 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Köln kontrollierten am 25. April 2023 mehrere Großbaustellen sowie die dort tätigen rund 500 Arbeitnehmer. Die Kontrollen waren Teil einer bundesweiten Schwerpunktprüfung.
Überprüft wurden auf den Baustellen:
- in Köln: 350 Beschäftigte von 100 Firmen
- in Leverkusen: 16 Beschäftigte von 2 Firmen
- in Bonn: 58 Beschäftigte von 21 Firmen
- im Rheinisch-Bergischen Kreis (Wermelskirchen): 53 Beschäftigte von 10 Firmen
- im Oberbergischen Kreis (Radevormwald): 17 Beschäftigte von 7 Firmen
„30 Beschäftigte ohne Aufenthalts- oder Arbeitserlaubnis haben wir auf nur einer Baustelle in Köln angetroffen. Das hatten wir bisher noch nie. Die Männer aus Georgien und Bosnien waren als Bauhelfer und Monteure eingesetzt. In Wermelskirchen stießen wir auf weitere sieben illegal beschäftigte Osteuropäer, welche Innenausbauarbeiten durchführten. Unsere Ermittlungen richten sich nun in erster Linie gegen die Arbeitgeber der Männer. Über die weiteren aufenthaltsrechtlichen Maßnahmen entscheidet jetzt die zuständige Ausländerbehörde“, so Jens Ahland, Pressesprecher des Hauptzollamts Köln.
Die weitere Bilanz der Maßnahme:
- In zehn Fällen werden Ermittlungen wegen fehlender Meldungen zur Sozialversicherung aufgenommen.
- In zwölf Fällen gibt es erste Hinweise auf Scheinselbstständigkeit.
„Der gesetzliche Mindestlohn von zwölf Euro je Stunde gilt auch im Bauhauptgewerbe. Bereits vor Ort ergaben sich bei sieben Firmen erste Hinweise auf Mindestlohnverstöße. Die Überwachung der Einhaltung des Mindestlohns macht nicht selten eine genaue Überprüfung der Geschäftsunterlagen in den Firmen notwendig. Die Kontrolle vor Ort ist für uns immer erst der Beginn unserer Arbeit“, erläuterte Ahland.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten, der bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit ein wichtiges Instrument, insbesondere zur Senkung gesellschaftlicher Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, darstellt.
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