Zoll online – Pressemitteilungen – Hauptzollamt Berlin 

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Berlin, 27. April 2018

Der Zoll in der Bundeshauptstadt blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück, wie der Leiter des Hauptzollamts Berlin, Uwe Schmitz, nach den nunmehr vorliegenden Zahlen für 2017 erfreut feststellt.

„Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben auch im vergangenen Jahr ihre Aufgaben mit großem Engagement erledigt und damit einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit und den Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie für die Haushalte der öffentlichen Hand geleistet“, so Uwe Schmitz.

Neben der klassischen Aufgabe, der Erhebung von Verbrauchsteuern, Zöllen und der Einfuhrumsatzsteuer, galten die Bekämpfung der organisierten Formen der Schwarzarbeit sowie die Maßnahmen der mobilen Kontrolleinheiten zur Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels erneut als Aufgabenschwerpunkte im abgelaufenen Jahr.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit – Schaden von der Allgemeinheit abwenden

Schadensumme in Höhe von rund 98,5 Millionen Euro ermittelt

Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) führten im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung rund 1.500 Prüfungen bei Arbeitgebern (2016: rund 1.300) durch.
Dabei wird dem Grundsatz „Qualität vor Quantität“ gefolgt. Ziel ist es, risikoorientiert in besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen die Einhaltung der Mindestlöhne und von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten zu prüfen. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Bekämpfung organisierter Formen der Schwarzarbeit, erläuterte der Hauptzollamts-Chef.

Im Jahre 2017 wurden rund 4.500 Ermittlungsverfahren wegen einer Straftat sowie rund 1.400 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Die Summe der festgesetzten Buß- und Verwarnungsgelder belief sich auf rund 2,4 Millionen Euro (2016: 900.000 Euro).

Im Jahr 2017 wurde eine Schadenssumme von rund 98,5 Millionen Euro (2016: 71,0 Mio. Euro) ermittelt. Neben dem Baugewerbe waren auch in 2017 vor allem das Hotel- und Gaststättengewerbe, die Speditions-, Transport- und Logistikbranche sowie das Reinigungsgewerbe Ziel der Überprüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Berlin.

Kontrolleinheit Verkehrswege – Überwachung des Warenverkehrs sowie Bekämpfung des Schmuggels und des illegalen Zigarettenhandels

Die zwei mobilen Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamts Berlin führen die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs durch, die aufgrund von EU-Recht und nationalen Bestimmungen nach dem Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen weiterhin vorgeschrieben ist.

Gehörte die Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels schon immer zu den Schwerpunktaufgaben der Kontrolleinheiten Verkehrswege, so wurde diese Kontrolltätigkeit seit dem Jahr 2016 deutlich ausgeweitet. 22 weitere Stellen wurden in diesem Bereich eingerichtet. Dabei rücken neben den Verkäufern auch verstärkt die Anlieferer und die Käufer dieser illegal eingeführten Zigaretten in den Fokus des Berliner Zolls.

Bei der Sicherstellung von rund 3,5 Millionen Schmuggelzigaretten, die damit dem illegalen Straßenhandel entzogen wurden, betrugen die hinterzogenen Abgaben im Jahr 2017 insgesamt rund 665.000 Euro.

Auch im Bereich der illegal gehandelten Zigaretten greifen Markenfälschungen immer mehr um sich. Das Rauchen dieser Zigaretten kann für den Verbraucher überaus gefährlich sein. Bei Untersuchungen externer Labore sind in ihnen Giftstoffe wie Arsen, Cadmium, Blei und andere Fremdstoffe festgestellt worden.

Daneben wurden bei den zahlreichen Kontrollen rund 320 Kilogramm illegal eingeführter Wasserpfeifentabak, 200 Kilogramm Röstkaffee und 750 Liter Branntwein sowie drei Tonnen tierische Erzeugnisse, deren Einfuhr nach dem Tierseuchenrecht verboten ist, sichergestellt, berichtete Uwe Schmitz.

Erhebung von Abgaben – Der Zoll, die Einnahmeverwaltung des Bundes

Das Hauptzollamt Berlin hat im Jahr 2017 rund 4,6 Milliarden Euro an Zöllen und Steuern für die Kassen des Bundes, der Europäischen Union und Berlins vereinnahmt. Haupteinnahmequelle waren dabei die Verbrauchsteuern. Darunter machte die Energiesteuer mit rund 3,7 Milliarden Euro den größten Anteil aus.

Die Einfuhrumsatzsteuer schlug mit rund 662 Millionen Euro zu Buche. Die den Ländern zustehende Biersteuer brachte dem Land Berlin rund 4,6 Millionen Euro ein.

Die erhobenen Zölle, die an die EU abgeführt werden, beliefen sich im abgelaufenen Jahr auf 7,3 Millionen Euro.

Vollstreckung – Rund 86,3 Millionen Euro von Schuldnern beigetrieben

Die Bediensteten des Sachgebiets Vollstreckung hatten es im Jahr 2017 mit 302.635 neuen Vollstreckungsersuchen (2016: 274.225) zu tun.

Neben der Vollstreckung von zolleigenen Forderungen, darunter auch aus der Kfz-Steuer, waren auch im vergangenen Jahr vor allem die Bundesagentur für Arbeit, die Minijob-Zentralen, die Krankenkassen, soweit es sich um bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechts handelt, die Berufsgenossenschaften sowie andere Bundesbehörden Auftraggeber der sogenannten Gerichtsvollzieher des Bundes.

Dabei wurden in 2017 rund 86,3 Millionen Euro beigetrieben.

Ahndung

Die Ahndung aufgedeckter Verstöße gegen Rechtsvorschriften des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts sowie gegen Einfuhrverbote (z.B. Artenschutz, Marken- und Produktpiraterie) ist neben der Ahndung im Bereich der illegalen Beschäftigung und der Schwarzarbeit (siehe Finanzkontrolle Schwarzarbeit) eine Aufgabe der Beschäftigten dieses Aufgabenbereichs.

2.840 Strafverfahren sind im Jahr 2017 eingeleitet worden. Abgeschlossen wurden 2.754 Strafverfahren.

Prüfungsdienst

Der Prüfungsdienst des Hauptzollamts Berlin, der in den Ländern Berlin und Brandenburg auf den Gebieten Zoll, Warenursprung und Präferenzen sowie Außenwirtschaftsrecht tätig ist, hat im vergangenen Jahr 418 Prüfungen (2016: 357) abgeschlossen.

Dabei wurden von den Firmen rund 3,3 Millionen Euro Abgaben nachgefordert und rund 1,6 Millionen Euro zu viel entrichtete Abgaben erstattet.

Zollämter Schöneberg und Marzahn – Postversand nicht gleich abgabenfrei (Hilfe durch App „Zoll und Post“)

Neben dem Zollamt Berlin-Dreilinden mit seiner Abfertigungsstelle auf dem Messegelände am Funkturm, das hauptsächlich für die Abfertigung des Warenverkehrs zuständig ist, sind auch die Zollämter Schöneberg und Marzahn nachgeordnete Dienststellen des Hauptzollamts Berlin.

Beide Zollämter sind unter anderem zuständig für die Einfuhrabfertigung aller in der 3,5-Millionen-Metropole eingehenden Postsendungen, die sich Bürgerinnen und Bürger mit der Deutschen Post AG aus Nicht-EU-Ländern schicken lassen. Bei beiden Zollämtern wurden im vergangenen Jahr rund 102.000 Postsendungen (2016: 81.000) angeliefert; der weitaus größte Teil davon in Schöneberg (rund 81.500).

Nähere Einzelheiten zum Thema „Zoll und Postverkehr“ (z.B. wann ist was abgabenfrei) und weitere Informationen rund um den Zoll finden Sie auf unserer Website unter anderem im Bereich Privatpersonen.

Daneben steht eine App „Zoll und Post“ zur Verfügung. Diese informiert über die gesetzlichen Bestimmungen, berechnet mit dem integrierten Abgabenrechner die voraussichtlichen Einfuhrabgaben und warnt vor Produkten, die gefährlich oder verboten sind.

Postsendungen, Internetbestellungen
App „Zoll und Post“

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