Finanzkontrolle Schwarzarbeit ermittelte 43 Millionen Euro Schadenssumme
Im Jahr 2021 vereinnahmte das Hauptzollamt Erfurt über 893 Millionen Euro an Steuern und Abgaben, vollstreckte rund 35 Millionen Euro an offenen Forderungen und beschlagnahmte im Rahmen verdachtsunabhängiger Kontrollen nach dem Zoll- und Verbrauchsteuerrecht insgesamt rund 5,6 Kilogramm Rauschgift. An den Zollämtern fertigten die Bediensteten mehr als 23 Millionen Warensendungen ab.
„Auch im Jahr 2021 konnten die Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Erfurt an die Arbeitsergebnisse des Jahres 2020 anknüpfen und diese sogar verbessern. Es ist gelungen, die Arbeitsabläufe in Zeiten einer weltweiten Pandemie so zu koordinieren, dass es weiterhin uneingeschränkt möglich war, unseren Beitrag zur Sicherung der Wirtschaft und des Gemeinwesens zu leisten“, so Dana Schleußinger, Leiterin des Hauptzollamts Erfurt.
Die Bilanz im Einzelnen
Steuereinnahmen
Das Hauptzollamt Erfurt verbuchte im Jahr 2021 Steuereinnahmen in Höhe von insgesamt 893 Millionen Euro. Davon entfielen 599,2 Millionen Euro auf die Verbrauchsteuern wie Strom-, Energie- und Alkoholsteuer. Dem gegenüber standen Entlastungsbeträge in Höhe von 122,5 Millionen Euro.
Die Einnahmen aus Zoll und Einfuhrumsatzsteuer betrugen im Jahr 2021 rund 294 Millionen Euro (24 Mio. Euro Zoll und 270 Mio. Euro Einfuhrumsatzsteuer).
Beide Abgaben entstehen bei der Abfertigung von Waren aus Nicht-EU-Staaten zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr. Während die Einfuhrumsatzsteuer in den Bundeshaushalt einfließt, werden die Zolleinnahmen zum größten Teil an den EU-Haushalt abgeführt.
Schmuggelbekämpfung
Die Bediensteten der Kontrolleinheiten Verkehrswege Annaberg-Buchholz, Erfurt, Chemnitz, Gera und Plauen kontrollierten im vergangenen Jahr mehr als 29.000 Personen verdachtsunabhängig nach mitgeführten Waren. Bei durchgeführten Kontrollen und bei Maßnahmen der Steueraufsicht konnten die Beamt*innen rund 870.000 Schmuggelzigaretten, rund 140 Waffen, Waffenteile sowie Gegenstände wie Butterflymesser, Elektroschocker und Schlagringe, deren Einfuhr nach dem Waffengesetz verboten ist, sicherstellen. Daneben stellten sie rund 91 Kilogramm unversteuerten oder nicht verkehrsfähigen Wasserpfeifentabak und rund 26 Kilogramm Rauchtabak fest.
Beachtlich war auch die festgestellte Menge an unrechtmäßig eingeführten Feuerwerkskörpern: Insgesamt konnte hier die Einfuhr von über 1.700 Kilogramm verhindert werden. Hiervon entfiel über die Hälfte auf den Monat Dezember. Allein die Bediensteten der Kontrolleinheit Verkehrswege Gera konnten in einem Paketzentrum mit Niederlassung im Saale-Holzland-Kreis rund 600 Kilogramm gefährliche Pyrotechnik verteilt auf 49 Postsendungen sicherstellen.
In 1.145 Fällen vollstreckten die Kontrollbeamt*innen offene Forderungen in Höhe von insgesamt rund 185.500 Euro bei im Ausland ansässigen Schuldner*innen.
Im Kampf gegen den Rauschgiftschmuggel beschlagnahmten die Bediensteten der Kontrolleinheiten in Thüringen und Südwestsachsen im Jahr 2021 insgesamt rund 5,6 Kilogramm Rauschgift, darunter über zwei Kilogramm Marihuana, über ein Kilo-gramm Amphetamine und fast 800 Gramm Ecstasy.
Wegen Zuwiderhandlungen gegen zoll- und verbrauchsteuerrechtliche Bestimmungen leitete das Hauptzollamt Erfurt im vergangenen Jahr 85 Bußgeld- und 1.307 Strafverfahren ein.
Prüfungsdienst
Aufgrund von Prüfungen des Prüfungsdienstes in Herstellungsbetrieben von verbrauchsteuerpflichtigen Waren und in Im- und Exportfirmen konnten rund 391.000 Euro an Steuern nacherhoben werden. Im Gegenzug wurden rund 239.000 Euro an zu viel gezahlten Steuern erstattet. Insgesamt prüften die Betriebsprüfer*innen im Jahr 2021 im Bezirk des Hauptzollamts Erfurt 190 Firmen zu zoll- und verbrauchsteuerrechtlichen Sachverhalten.
Bekämpfung der Schwarzarbeit
Die Bediensteten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit führten im vergangenen Jahr 22.743 Personenüberprüfungen und rund 2.800 Arbeitgeberprüfungen (rund 1.540 durch Standorte in Thüringen und 1.260 durch Standorte in Südwestsachsen) nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz durch.
Im Ergebnis der Ermittlungen verhängten die Gerichte Geldstrafen in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro und Freiheitsstrafen von insgesamt 38 Jahren. Das Hauptzollamt Erfurt verhängte im vergangenen Jahr Bußgelder in Höhe von insgesamt rund 2 Millionen Euro.
Im Rahmen ihrer bundesweiten straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen stellten die Bediensteten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit einen Gesamtschaden von rund 43 Millionen Euro (rund 29,5 Mio. Euro durch Standorte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Thüringen und 13,5 Mio. Euro durch Standorte in Südwestsachsen) fest. Die Schadenssumme errechnet sich aus nicht beziehungsweise zu wenig gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht oder zu wenig gezahlten Beiträgen zur Sozialkasse, zu Unrecht erhaltenen Leistungen von der Agentur für Arbeit und den Jobcentern, nicht beziehungsweise zu wenig gezahlten Beiträgen an die Berufsgenossenschaften, bei Mindestlohnunterschreitungen aus der Differenz von Mindestlohn und tatsächlich gezahltem Lohn.
Vollstreckung
Im Jahr 2021 trieben die Bediensteten der Vollstreckungsstelle rund 35 Millionen Euro an offenen Forderungen des Bundes und der Sozialbehörden bei und sorgten damit für das Begleichen öffentlich-rechtlicher Geldforderungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts.
Gepfändete Gegenstände werden im Internet unter www.zoll-auktion.de versteigert. Die Erlöse dienen der Begleichung der offenen Forderungen.
Überwachung des Warenverkehrs und der Ein-, Aus- und Durchfuhrverbote
Durch die sechs Zollämter und drei Zollservicepunkte im Bezirk des Hauptzollamts Erfurt wurden im Jahr 2021 rund 23 Millionen Warensendungen (rund 175.000 Einfuhr- und rund 22,6 Millionen Ausfuhrsendungen sowie rund 135.500 Versandverfahren) von Firmen und Privatpersonen zollrechtlich abgefertigt.
Im Rahmen der Grenzbeschlagnahme konnten in rund 150 Fällen mehr als 11.000 gefälschte Waren im Wert von insgesamt rund 299.000 Euro sichergestellt werden. Größtenteils stammten die Fälschungen, wie Nahrungsmittel, Kleidung und Schuhe sowie elektrische und elektronische Ausrüstung, aus der Türkei und China.
Personalgewinnung
Im Jahr 2021 konnte das Hauptzollamt Erfurt insgesamt 60 Nachwuchskräfte für die Ausbildung im mittleren Zolldienst und für das duale Studium im gehobenen Zolldienst einstellen. Interessent*innen für eine Einstellung zum 1. August 2023 können sich noch bis zum 15. September 2022 bewerben.
