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Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit
Am 20. März 2024 hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls eine bundesweite Schwerpunktprüfung in der Baubranche durchgeführt. Ziele der Überprüfungen der Baustellen waren die Einhaltung sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung von illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sogenanntem Leistungsbetrug.
Bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Frankfurt am Main waren circa 70 Zöllnerinnen und Zöllner auf einer Großbaustelle im Stadtgebiet Frankfurt am Main im Einsatz. Insgesamt wurden 166 Personen von 46 verschiedenen Arbeitgebern überprüft. Neben dem Verdacht des illegalen Aufenthaltes einer Person wurden 134 weitere Sachverhalte festgestellt, die nun einer weiteren Prüfung bedürfen. Hierbei handelt es sich vor allem um Fälle, in denen Meldungen zur Sozialversicherung nicht oder nicht richtig abgegeben worden sind und somit möglicherweise Sozialversicherungsbeiträge vorenthalten wurden oder gegen die Sofortmeldepflicht im Baugewerbe verstoßen wurde.
„Oft hören wir auf Baustellen den Satz: ‚Ich bin heute den ersten Tag da.‘ Dies befreit den Arbeitgeber trotzdem nicht von der Anmeldepflicht. Denn die sogenannte Sofortmeldung muss im Baugewerbe am Tag des Beschäftigungsbeginns des jeweiligen Arbeitnehmers spätestens bei dessen Aufnahme erfolgen“, so Isabell Gillmann, Pressesprecherin beim Hauptzollamt Frankfurt am Main.
An die durchgeführten Befragungen auf der Baustelle schließen sich umfangreiche weitergehende Prüfungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen werden und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Beschäftigten des Zolls in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
Aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung und der umfangreichen gesetzlichen und tarifvertraglichen Regelungen legt der Zoll bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit einen besonderen Fokus auf die Baubranche.
Der Zoll trägt durch seine umfangreichen Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen.
Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch.
In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
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