Der Zoll ist mit seinen 48.000 Zöllnerinnen und Zöllnern tagtäglich im Einsatz, um den Wirtschaftsstandort Deutschland zu fördern, zur Sicherung unserer Sozialsysteme beizutragen und Verbraucher*innen unter anderem vor mangelhaften Waren aus dem Ausland zu schützen.

Dass der Zoll ein starker Partner der Wirtschaft ist, zeigt auch die Jahresbilanz 2022 des Hauptzollamts Nürnberg:

Erhebung von Abgaben

Das Hauptzollamt Nürnberg mit seinen derzeit rund 600 Zöllnerinnen und Zöllnern nahm im Jahr 2022 über 3,1 Milliarden Euro ein. Dies ist durch den Corona-Nachholeffekt eine deutliche Steigerung zum Vorjahr mit 2,5 Milliarden Euro.

Zu den einnahmestärksten Abgabenarten gehörten erneut die Einfuhrumsatzsteuer mit 2,2 Milliarden Euro und die Verbrauchsteuern mit rund 220 Millionen Euro.

Die Verbrauchsteuern gliedern sich in Stromsteuer (143 Mio. Euro), Energiesteuer (60 Mio. Euro), Steuern auf Alkohol, Tabak, Schaumwein und Kaffee (rund 10 Mio. Euro) und Biersteuer (7 Mio. Euro), die fast ausschließlich dem Bundeshaushalt zufließen.

Aus knapp 180 Betriebsprüfungen in den unterschiedlichsten Branchen ergaben sich zusätzlich Nachforderungen in Millionenhöhe.

Auch 223 Millionen Euro an Kraftfahrzeugsteuer nahm das Hauptzollamt Nürnberg 2022 ein.

Warenabfertigung bei den Zollämtern

Das Hauptzollamt Nürnberg mit seinen vier Zollämtern und einem Standort in Weißenburg hat 16,4 Millionen Warenpositionen zur Einfuhr und zur Ausfuhr abgefertigt. Darunter waren viele elektrische Geräte, die den Vorschriften zur Produktsicherheit nicht entsprachen und aus dem Verkehr gezogen wurden.

Durch diese Maßnahmen schützt der Zoll die Verbraucher*innen vor mangelhaften Produkten, die der Gesundheit schaden könnten.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

2022 hat die Nürnberger Finanzkontrolle Schwarzarbeit knapp 1.100 Prüfungen bei Arbeitgebern durchgeführt und weit über 6.000 Arbeitnehmende nach ihren Arbeitsbedingungen befragt.

Erneut standen die besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen – wie die Bauwirtschaft, die Gastronomie und der Bereich Spedition, Transport und Logistik – im Fokus bundesweiter Schwerpunktprüfungen. Aber auch Spielotheken, Friseure und Fitnessstudios in der Region nahmen die Nürnberger Zöllner*innen unter die Lupe.

„Die vor Ort erfassten Aussagen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind in der Regel erst der Einstieg in tiefergehende erforderliche Geschäftsunterlagenprüfungen, insbesondere der Lohn- und Finanzbuchhaltung. Diese Prüfungen beinhalten die Verknüpfung, den Abgleich und die Analyse von verschiedenen Unterlagen und sind äußerst komplex und teilweise auch langwierig.

Hierbei steht der Zoll in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden sowie der Rentenversicherung, um gemeinsam gegen Ausbeutung, Leistungsbetrug und Mindestlohnverstöße vorzugehen“, so Sabine Heise.

Schmuggelbekämpfung

Tag und Nacht, auch an Wochenenden und Feiertagen, ist der Zoll mit seinen Kontrolleinheiten im Einsatz gegen Schmuggel und Kriminalität.

Hauptsächlich auf Autobahnen und Bundesstraßen unterwegs ist die Kontrolleinheit Verkehrswege, die im letzten Jahr über 7.000 Personen und 4.100 Beförderungsmittel überprüft hat.

Unter den vielfältigen Schmuggelwaren, die bei den Kontrollen zutage kamen, waren viele Tausend unversteuerte Zigaretten, verschiedenste Drogen, aber auch Baggerschaufeln und Hundewelpen.

Am Flughafen Nürnberg sind die Zöllner*innen jeden Tag des Jahres rund um die Uhr im Dienst. Bei der Durchschau des Reisegepäcks stellten sie unter anderem Zigaretten, Waffen und eine bunte Mischung an Drogen von Haschisch bis Kokain sicher. Allein in den Sommerferien wurden 54 Strafverfahren wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung in Zusammenhang mit dem Einfuhrschmuggel von Goldschmuck im Gesamtwert von 200.000 Euro eingeleitet.

Auf Straße und Schiene, am Flughafen und in Paketverteilzentren konnten durch die Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Nürnberg unter anderem insgesamt über 675.000 geschmuggelte Zigaretten, über 330 Kilogramm unversteuerter (Wasserpfeifen-)Tabak sowie diverse Drogen, Arzneimittel, Waffen und auch illegales Feuerwerk aus dem Verkehr gezogen werden. Eher ungewöhnliche Schmuggelgüter waren zum Beispiel auch ein Bett, ein Hydraulikhammer und Autoteile.

Von den Zollämtern und den Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Nürnberg wurden bei der Einfuhr rund 45.000 gefälschte Markenartikel sichergestellt. Die Originale wären über 7,6 Millionen Euro wert gewesen.

Knapp 2.300 gefälschte Taschen unterschiedlicher namhafter Luxusmarkenhersteller wurden allein beim Nürnberger Zollamt Hafen in einer Frachtsendung aus der Türkei sichergestellt.

„Für Fälschungen gibt es garantiert keine Garantie, da die anonymen Hersteller für ihre Produkte natürlich keine Haftung und keine Verantwortung übernehmen. Im schlimmsten Fall können solche Waren zur Gefahr für Leib und Leben werden“, sagte Sabine Heise.