Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit
Am 25. April 2023 kontrollierten 53 Zöllner*innen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Potsdam im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion im Baugewerbe im Raum Potsdam und Landkreis Havelland mehrere Baustellen. Ziel der Überprüfungen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung von illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sogenanntem Leistungsbetrug.
Im Zuge der Kontrolle befragte der Zoll insgesamt 128 Personen zu ihrem Beschäftigungsverhältnis. Ein Arbeitnehmer versuchte, sich der Prüfung zu entziehen und sprang in eine Baugrube. Dort entdeckten ihn die Einsatzkräfte des Zolls und befreiten den Mann, der dies ohne fremde Hilfe nicht mehr aus dem circa zwei Meter tiefen Loch geschafft hätte.
Die Zöllner*innen leiteten vor Ort 13 Ermittlungsverfahren wegen ausländerrechtlichen Verstößen ein. In 20 weiteren Fällen ergaben sich Unregelmäßigkeiten, die weitere Prüfungen der Potsdamer Zöllner*innen nach sich ziehen, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Zoll-Ermittler*innen in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
Die FKS führt ganzjährig regelmäßig Schwerpunktprüfungen in verschiedenen Branchen sowohl bundesweit als auch regional mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
