Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Stralsund hat am 20. März 2024 im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung die Baubranche ins Visier genommen.
Dabei prüften insgesamt 113 Zöllnerinnen und Zöllner verdachtsunabhängig zahlreiche Bauvorhaben, unter anderem in Greifswald, Stralsund, Rostock, Schwerin und Neubrandenburg. Unterstützt wurden sie dabei von der Bundespolizei, dem Landesamt für Gesundheit und Soziales sowie der Ausländerbehörde.
Ziele der Überprüfungen der Baustellen waren die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung von illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sogenanntem Leistungsbetrug.
An die durchgeführten Prüfungen, bei denen insgesamt 410 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt wurden, schließen sich nunmehr in 70 Fällen umfangreiche Nachermittlungen an. Dazu müssen die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Beschäftigten des Hauptzollamts Stralsund in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
Außerdem wurden bei der Schwerpunktprüfung insgesamt sechs georgische und zwei aserbaidschanische Staatsbürger ohne erforderlichen Aufenthaltstitel beim Neubau eines Mehrfamilienhauses im Landkreis Vorpommern-Greifswald durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Stralsund angetroffen.
Die acht Arbeitnehmer hielten sich alle unerlaubt in Deutschland auf. Drei von ihnen waren sogar zur Festnahme ausgeschrieben. Diese drei Personen wurden in den Gewahrsam der Landespolizei übergeben, um sie anschließend dem Haftrichter vorzuführen. Bei den verbliebenen fünf Personen wurden die Ausweispapiere einbehalten und eine Sicherheitsleistung in Höhe von 500 Euro erhoben.