Zoll online – Pressemitteilungen – Hauptzollamt Stuttgart legt Jahresbericht 2017 vor

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Stuttgart, 3. Mai 2018

Warenabfertigung und Einnahmen

„Nicht zuletzt aufgrund der guten konjunkturellen Entwicklung in der Region Stuttgart hat das Hauptzollamt Stuttgart mit seinen Zollämtern im letzten Jahr eine halbe Milliarde Euro mehr Steuern bei der Abfertigung von Warensendungen vereinnahmen können“, kommentiert die kommissarische Leiterin des Hauptzollamts Stuttgart, Frau Oberregierungsrätin Anca Coman, die Einnahmenseite der Jahresbilanz.

Im Jahr 2017 wurden durch den Stuttgarter Zoll Waren im Wert von 16 Milliarden Euro zur Einfuhr abgefertigt. Insgesamt wurden bei den Zollstellen 1,6 Millionen Zollanmeldungen zur Einfuhr (2016: 1,1 Mio.) und 3,9 Millionen Anmeldungen im Bereich der Warenausfuhr (2016: 3,3 Mio:) bearbeitet. Ein Großteil der Abfertigungen erfolgte für Waren von Industriebetrieben. Mit insgesamt 46.000 Sendungen stieg jedoch auch die Anzahl der Sendungen, die von Privatpersonen abgefertigt wurden, erneut an (2016: 38.000 Sendungen).

Auch die vereinnahmten Verbrauchsteuern trugen mit zusammen einer Milliarde Euro entschieden zum neuen Rekordeinnahmebetrag des Stuttgarter Hauptzollamts in Höhe von 3,776 Milliarden Euro (Vorjahr 3,309 Milliarden) bei.

Verbrauchsteuern	2016 (in Mio. Euro)	2017 (in Mio. Euro)
Energiesteuer	509,16	524,03
Stromsteuer	530,21	452,34
Branntweinsteuer	22,26	22,49
Biersteuer	5,84	5,78
Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer	3,19	3,23
Kaffeesteuer	2,31	2,31

Reisendenabfertigung am Flughafen

Die Kontrollen im Reiseverkehr am Stuttgarter Flughafen gehören zu den klassischen Aufgaben des Zolls. Neben der Erhebung von Abgaben zählt hier vorrangig auch die Aufdeckung von Schmuggelversuchen zur Tätigkeit der in diesem Bereich eingesetzten knapp 90 Beamten.

Im Jahr 2017 wurden Reisende mit Schmuggelwaren im Gesamtwert von knapp einer Million Euro am Flughafen gestoppt. Den Löwenanteil an dieser Summe repräsentiert sichergestellter Goldschmuck mit einem Wert von mehr als 800.000 Euro. Manche kuriose Verstecke sind dabei auch für die erfahrenen Abfertigungsbeamten eine Überraschung. So zählte der Aufgriff von Goldschmuck im Wert von 12.000 Euro, der in einer Babywindel versteckt war, mit Sicherheit zu den außergewöhnlichsten Verstecken der letzten Jahre.

Mit Sorge betrachten die Zöllner die Entwicklung im Bereich des Zigarettenschmuggels über den Flughafen. Bewegte sich die Gesamtmenge der im Jahr 2017 entdeckten Schmuggelzigaretten mit etwas mehr als 700.000 Stück noch im Rahmen der Vorjahre, so ließen im Januar dieses Jahres zwei große Aufgriffe mit 73.000 und 250.000 Schmuggelzigaretten aufhorchen.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Bei den Prüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in der Region Stuttgart stellen das Transportgewerbe, die Gebäudereiniger-Branche, das Hotel- und Gaststättengewerbe sowie die Bauwirtschaft mit vielen Beschäftigungsverhältnissen, die im Bereich des Niedriglohnsektors angesiedelt sind, entsprechende Schwerpunkte dar. Die Erkenntnisse der Beamten zeigen, dass klassische Verstöße gegen die Bestimmungen des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 8,84 Euro pro Stunde in der wirtschaftlich starken Region eher die Ausnahme bilden und die Unterschreitung des gesetzlich geregelten Lohnniveaus doch vornehmlich in Zusammenhang mit weiteren Delikten, wie beispielsweise der illegalen Beschäftigung von Ausländern, erfolgt.

Der Zoll hat seinen Prüfungsansatz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit grundsätzlich darauf ausgerichtet, besonders zielgerichtet gegen organisierte Formen von Schwarzarbeit vorzugehen.

Übersicht Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Sachverhalt	2016	2017
eingeleitete Strafverfahren	2.670	2.560
abgeschlossene Strafverfahren	2.383	2.212
Summe der Geldstrafen aus Urteilen und Strafbefehlen in Euro	550.000	460.000
Summe der erwirkten Freiheitsstrafen in Jahren	54	57
eingeleitete Bußgeldverfahren	736	1.038
Summe der festgesetzten Bußgelder in Euro	3.440.000	2.940.000
aufgedeckte Schadenssumme im Rahmen der Ermittlungen	21.430.000	13.500.00

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