Zoll online – Pressemitteilungen – Jahresbilanz 2018 des Hauptzollamts Dresden

Einnahmen

Erhebung von Steuern und Abgaben

Das Hauptzollamt Dresden hat im Jahr 2018 mehr als 1,6 Milliarden Euro an Steuern und Abgaben erhoben (2017: 1,5 Mrd. Euro).

Davon entfallen rund 1 Milliarde Euro auf zu entrichtende Einfuhrabgaben wie Zölle, Einfuhrumsatzsteuer und pauschalierte Eingangsabgaben.

Über 332 Millionen Euro wurden im Verbrauchsteuerbereich erhoben. Dazu zählen zum Beispiel Energiesteuer, Stromsteuer, Tabaksteuer, Branntwein- und Biersteuer.

Der Arbeitsbereich Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer erhob für bis zu 2,1 Millionen Fahrzeuge mehr als 274 Millionen Euro.

Vollstreckung

Durch die Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Dresden wurden 2018 fast 92.000 Vollstreckungsersuchen erledigt und Forderungen in Höhe von mehr als 32,7 Millionen Euro eingetrieben.

Von dieser Gesamtsumme entfielen über 11,2 Millionen Euro auf Forderungen des Bundes, zum Beispiel für Zölle, Verbrauchsteuern und Einfuhrumsatzsteuern.
Mehr als 20,8 Millionen Euro wurden im Auftrag der Sozialversicherungsträger, der Arbeitsverwaltung und anderer Behörden beigetrieben.

Im Rahmen von Zollauktionen hat das Hauptzollamt Dresden fast 850 Warenpositionen zur Verwertung gebracht. Die erzielten Verkaufserlöse werden dabei zur Tilgung von Gläubigerforderungen genutzt.

Zoll-Auktion

Schutz von Sicherheit und Ordnung

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität

Durch die Dienststellen des Hauptzollamts Dresden wurden in 840 Fällen (2017: 669) mehr als 1,6 Tonnen Rauschgift sichergestellt (2017: über 1,1 t).

Davon sollten allein per Luftfracht rund 1,5 Tonnen Rauschgift die Empfänger erreichen. Unter diesen Sicherstellungen waren zum Beispiel 105 Kilogramm Kokain, 16,6 Kilogramm Heroin sowie 60 Kilogramm Crystal und Methamphetamin.

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie

Mit über 4.200 Vorgängen hat sich die Anzahl durchgeführter Grenzbeschlagnahmen im Vergleich zum Vorjahr erneut erhöht (2017: über 3.900). Dabei wurden mehr als 753.000 Waren beschlagnahmt (2017: 584.000).

Die meisten Feststellungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes stammen aus Kontrollen von Post- und Expresssendungen.

Der Wert der mit Verdacht auf Schutzrechtsverletzung beschlagnahmten Waren betrug dabei circa 51 Millionen Euro (2017: ca. 101 Mio. Euro).

Die Werthalbierung der angehaltenen Waren ist vermutlich auf den zahlenmäßigen Rückgang der Beschlagnahme sogenannter Luxusuhren zurückzuführen.

Bekämpfung des Zigarettenschmuggels

Bei ihren Kontrollen auf den Straßen, Autobahnen, an den Flughäfen und den Zollämtern stellten die Zöllnerinnen und Zöllner im vergangenen Jahr über 1,9 Millionen Zigaretten, rund 64.800 Kilogramm Rauchtabak und 218 Kilogramm Wasserpfeifentabak sicher (2017: 1,8 Mio. Zigaretten, rund 300 kg Rauchtabak, 300 kg Wasserpfeifentabak).

Artenschutz

Die Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamts Dresden stellten im vergangenen Jahr in 71 Fällen 1.823 artengeschützte Tiere und Pflanzen sowie daraus hergestellte Produkte sicher. Damit hat sich die Zahl der beschlagnahmten Exemplare im Vergleich zum Vorjahr verdreifacht.

Darunter befanden sich allein mehrere Hundert verschiedene Produkte aus Schlangenleder (vor allem Python und Kobra).

Verbraucherschutz

An den Zollämtern des Hauptzollamts Dresden wurden 2018 in knapp 3.600 Fällen Waren angehalten, bei denen der Verdacht bestand, dass sie nicht den gesetzlichen Bestimmungen der Produktsicherheit entsprachen. Die Entscheidung über die Einfuhrfähigkeit der Produkte trifft hierbei die zuständige Fachbehörde.

Weitere Bereiche

In 710 Fällen wurden Strafverfahren wegen Verstößen gegen die Bestimmungen des Doping- oder Arzneimittelgesetzes eingeleitet.

Bei Kontrollen von Luftfrachtsendungen wurden insgesamt 42 Kilogramm Grundstoffe wie Ephedrin und Pseudoephedrin sichergestellt.

Grenzüberschreitender Warenverkehr

Im Hauptzollamtsbezirk Dresden gibt es vier Zollämter, an denen Waren eine Zollabfertigung erhalten. Diese Zollämter befinden sich in Dresden, Löbau, Taucha (mit der Abfertigungsstelle IFS Radefeld) sowie am Flughafen Leipzig.
Im vergangenen Jahr wurden an diesen Zollstellen rund 7,4 Millionen Warenpositionen abgefertigt (2017: 5 Mio.).

Weitere Aufgaben

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Die Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Dresden ermittelten im vergangenen Jahr eine Schadenssumme von mehr als 15,2 Millionen Euro (2017: 23,7 Mio. Euro). Erneut entstanden die häufigsten Schäden durch nicht gezahlte Steuern und Sozialversicherungsabgaben, durch erschlichene Sozialleistungen sowie durch die Nichteinhaltung der Mindestlohnvorschriften.

Im Rahmen ihrer Tätigkeit prüften die Zöllnerinnen und Zöllner rund 1.412 Arbeitgeber (2017: 1.715). 4.227 Strafverfahren und 798 Bußgeldverfahren wurden im Jahr 2018 abgeschlossen. Darunter waren 103 Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz. Über 4.854 Verfahren wurden neu eingeleitet (2017: 4.840).
Die Gerichte verhängten Freiheitsstrafen von rund 72 Jahren. Dazu kamen Geldstrafen und Bußgelder in Höhe von 1,54 Millionen Euro (2017: 1,46 Mio. Euro).

Prüfungsdienst und Steueraufsicht

Die Durchführung von Betriebsprüfungen und Überwachungsmaßnahmen in den regional ansässigen Unternehmen ist Hauptaufgabe des Prüfungsdienstes der Zollverwaltung.

So haben die Prüfer des Hauptzollamts Dresden 2018 circa 1,8 Millionen Euro an Steuern und Abgaben nacherhoben oder rückgefordert. Mehr als 514.000 Euro konnten zugunsten Steuerpflichtiger erstattet werden.

Straf- und Bußgeldstelle

In diesem Arbeitsbereich werden Verfahren unter anderem wegen Steuerhinterziehung oder Steuerhehlerei, Bannbruchs in den Bereichen Betäubungsmittel, Waffenrecht, Markenrecht und Verstößen im Bereich Tabaksteuer und Kraftfahrzeugsteuer bearbeitet.

Durch die hier tätigen Beschäftigten wurden im vergangenen Jahr 2.744 Straf- und 64 Bußgeldverfahren eingeleitet (2017: knapp 2.600/1.237). Mehr als 2.900 Verfahren wurden beendet.

Die strafrechtlichen Entscheidungen treffen dabei die Staatsanwaltschaften und Gerichte. Diese verhängten hierbei im vergangenen Jahr Freiheitsstrafen von insgesamt mehr als 165 Jahren und sprachen Geldstrafen in Höhe von fast 270.500 Euro aus.

Das Hauptzollamt Dresden als Ausbildungshauptzollamt

Das Hauptzollamt Dresden gehört bundesweit zu den größten Ausbildungshauptzollämtern. 2018 begannen hier 114 junge Menschen eine Ausbildung im mittleren oder ein Studium im gehobenen Zolldienst, beides im dualen System.

Für den Ausbildungs- und Studienbeginn zum 1. August 2019 wird das Hauptzollamt Dresden insgesamt 80 junge Anwärterinnen und Anwärter empfangen.

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