Zoll online – Pressemitteilungen – Jahresbilanz 2018 des Zollfahndungsamts Dresden

Im vergangenen Jahr leitete das Zollfahndungsamt Dresden 1.316 Ermittlungsverfahren (2017: 1.211) wegen mittlerer, schwerer oder organisiert begangener Zollstraftaten gegen 1.705 Tatverdächtige (2017: 1.539) neu ein und führte eine Vielzahl von bestehenden Verfahren fort.

Durch ihre Ermittlungen deckten die Zollfahnder Steuerhinterziehungen im Gesamtumfang von rund 68 Millionen Euro auf (2017: 12 Mio. Euro).

Bei der Bekämpfung des international organisierten Rauschgiftschmuggels konnten im letzten Jahr 568 Kilogramm Betäubungsmittel (2017: 386 kg), knapp 9.300 Ecstasy-Pillen sowie rund 3.500 Cannabispflanzen sichergestellt werden. Hinzu kommt eine zusätzlich ermittelte Menge an Betäubungsmitteln von 337 Kilogramm (2017: 397 kg).

Aufgrund von Ermittlungen der Beamtinnen und Beamten des Zollfahndungsamts Dresden sprachen Gerichte im Vorjahr Freiheitsstrafen von insgesamt 219 Jahren und Geldstrafen von 140.000 Euro aus.

Die Finanzermittler der Behörde konnten 2018 Vermögenswerte (Bargeld, Wertgegenstände, Immobilien, Forderungen) von 569.000 Euro sichern.
Diese Maßnahmen dienen dazu, den Straftätern die Gewinne zu entziehen, welche diese unmittelbar oder mittelbar aus ihren strafbaren Handlungen, wie zum Beispiel dem Handel mit unversteuerten Zigaretten oder mit Betäubungsmitteln, erlangt haben.

Einige detaillierte Ergebnisse zu ausgewählten Deliktsbereichen:

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität

Die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels stellt nach wie vor einen Hauptschwerpunkt in der Arbeit des Zollfahndungsamts Dresden dar.

Im Rahmen von 513 Ermittlungsverfahren, die unter Beteiligung der Gemeinsamen Ermittlungsgruppen Rauschgift in Sachsen und Thüringen geführt wurden, konnte den Tatverdächtigen neben 568 Kilogramm sichergestellten Drogen die unerlaubte Einfuhr von rund 337 Kilogramm Betäubungsmitteln aus der EU oder Drittländern nachgewiesen werden.

Zum überwiegenden Teil waren die sichergestellten Betäubungsmittel nicht für Deutschland bestimmt. Deren Adressaten hatten ihren Sitz in anderen Ländern Europas oder auf anderen Kontinenten. Bei diesen Drogen handelte es sich hauptsächlich um Kokain (193 kg).
Im Zuge der internationalen Zusammenarbeit zwischen den Zollverwaltungen erhielten die Fahnder in den Zielländern umgehend Mitteilungen über die Feststellungen. Kurzfristig organisierten die Dresdner Zollfahnder insgesamt 36 kontrollierte Weiterleitungen dieser Rauschgiftsendungen in das jeweilige Empfängerland und unterstützten damit maßgeblich die dortigen Ermittlungen gegen die Organisatoren des Rauschgiftschmuggels.

Nach wie vor steht bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Rauschgiftkriminalität beim Zollfahndungsamt Dresden das Vorgehen gegen den Crystal-Schmuggel über die sächsisch-tschechische sowie die sächsisch-polnische Grenze im Vordergrund. Häufig ergeben sich aus Feststellungen von Crystal im grenznahen Raum, welche im Rahmen verdachtsunabhängiger Kontrollen durch Kontrolleinheiten der Hauptzollämter Dresden und Erfurt getroffen werden, Ausgangspunkte für die Einleitung von Ermittlungsverfahren des Zollfahndungsamts Dresden.
Die Ermittler konnten Tätern im vergangenen Jahr die Einfuhr von 34 Kilogramm der gefährlichen synthetischen Droge nachweisen und zusätzlich 30 Kilogramm sicherstellen. Das sind rund 48 Prozent der Gesamtmenge, die bundesweit durch den Zoll aus dem Verkehr gezogen wurde (63 kg).

Zollfahndern und Beamten der Polizeidirektion Dresden, welche in einer gemeinsamen Ermittlungsgruppe tätig wurden, gelang es darüber hinaus, im Januar 2018 ein professionell eingerichtetes und voll funktionsfähiges Labor nebst Chemikalien – wie Benzaldehyde, roter Phosphor, Jod und Medikamente mit dem Wirkstoff Pseudoephedrin – im Raum Dresden sicherzustellen. Wie sich herausstellte, hätten mit dem Equipment sowie den Chemikalien drei Kilogramm Crystal und 178 Kilogramm Amphetamin hergestellt werden können. Das Landgericht Dresden erließ gegen die zwei deutschen Hauptbeschuldigten inzwischen Freiheitsstrafen von zehn und sieben Jahren.

Des Weiteren konnten Zollfahnder im Raum Ostthüringen eine professionell betriebene Cannabisplantage mit rund 2.000 Pflanzen ausfindig machen sowie im letzten Jahr insgesamt 230 Kilogramm Marihuana beschlagnahmen.

Bekämpfung der Verbrauchsteuerkriminalität

Im Bereich der Verbrauchsteuerkriminalität wurden vom Zollfahndungsamt Dresden im vergangenen Jahr 206 Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Tabaksteuer

Bei der Bekämpfung des international organisierten Tabakwarenschmuggels bearbeiteten die Beamtinnen und Beamten im Vorjahr 199 Ermittlungsverfahren.
Insgesamt konnten 1,45 Millionen Zigaretten, 85 Kilogramm Wasserpfeifentabak und 270 Tonnen Rauchtabak sichergestellt sowie weitere 5 Millionen Zigaretten und 51 Tonnen Wasserpfeifentabak ermittelt werden.

Energiesteuer

Einen Schwerpunkt der Ermittlungen im Deliktbereich Verbrauchsteuern bildete das Vorgehen gegen die gewerbsmäßig ausgeübte Hinterziehung von Energiesteuern. Wegen Verdachts der Hinterziehung von Energiesteuer auf Kraft- und Heizstoffe ermittelten die Beamten im Vorjahr in sechs Fällen und konnten einen Tatumfang von knapp 134 Millionen Litern sowie einen Steuerschaden von etwa 64 Millionen Euro aufdecken. Hierbei wurde steuerfreies Schmieröl zweckwidrig als Kraftstoff verwendet.

Zölle und Einfuhrabgaben

Die Beamten des Zollfahndungsamts Dresden leiteten im Vorjahr 14 Ermittlungsverfahren ein, bei denen der Verdacht bestand, dass Zölle sowie die Einfuhrumsatzsteuer nicht ordnungsgemäß entrichtet wurden. In ihren Ermittlungen konnten sie hinterzogene Einfuhrabgaben in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro nachweisen.

Besonders hervorzuheben sind hierbei Zuwiderhandlungen im Zusammenhang mit Antidumpingmaßnahmen, welche die Einfuhr von keramischem Geschirr aus China betreffen. Im vergangenen Jahr wurden in diesem Sektor Steuern in Höhe von 1,2 Millionen Euro nacherhoben.

Sonstige Verbote und Beschränkungen

Der stetig anwachsende Internethandel wirkte sich auch 2018 auf den erhöhten Missbrauch des internationalen Postverkehrs für die Einfuhr illegaler Waren aus.
Dies betraf neben dem Rauschgiftschmuggel die Deliktbereiche der Waffen- und Sprengstoffkriminalität, der Markenpiraterie, den Arzneimittel- und Dopingmittelschmuggel sowie Verstöße gegen den Artenschutz.

Waffen- und Sprengstoffkriminalität

In diesem Deliktbereich konzentrierten sich die Ermittlungen des Zollfahndungsamts Dresden vorrangig auf die Bekämpfung des Waffenschmuggels und der rechtswidrigen Einfuhr von Sprengstoffen, insbesondere in Form von unerlaubter Pyrotechnik.

Die Beamten des Zollfahndungsamts Dresden bearbeiteten im Vorjahr 115 Ermittlungsverfahren in diesem Bereich und stellten unter anderem 19 scharfe Schusswaffen, 192 verbotene Waffen – wie zum Beispiel Laser oder Zielpunktprojektoren, Schlagringe und als Taschenlampe getarnte Elektroschocker -, 11 Kilogramm Sprengstoff, 1.800 Stück erlaubnispflichtige Munition sowie 22.600 pyrotechnische Erzeugnisse sicher.

Gewerblicher Rechtsschutz

Im Bereich der Produktpiraterie wurden im vergangenen Jahr 29 Ermittlungsverfahren durch Beamte des Zollfahndungsamts Dresden eingeleitet und rund 25.000 Plagiate – hauptsächlich Textilien sowie Displays und Zubehörteile für Mobiltelefone – sichergestellt.
Außerdem konnten die Zollfahnder eine Menge von etwa 2.400 Tonnen sowie 590.000 Liter an gefälschtem Waschmittel bekannter Marken ermitteln, mit welchen international Handel getrieben wurde.

Arznei- und Dopingmittel

Wegen Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz sowie das Antidopinggesetz ermittelten die Beamten des Zollfahndungsamts Dresden im Vorjahr in 281 Fällen.

Sichergestellt wurden in diesen Ermittlungsverfahren:

• 138.000 Tabletten, 76 Kilogramm Pulver und 18.000 Ampullen mit Dopingsubstanzen
• 209.000 Tabletten, 460 Pulver und 9.820 Ampullen verbotener Arzneimittel

Der Großteil dieser Waren wurde in internationalen Luftfrachtsendungen festgestellt und war für Empfänger in anderen Ländern innerhalb und außerhalb Europas bestimmt. In diesen Fällen steuerte das Zollfahndungsamt Dresden die notwendigen Informationen für die Durchführung weiterer Ermittlungen an die zuständigen Behörden, insbesondere der Empfängerländer.

In acht Fällen erfolgten in Abstimmung mit den Zollbehörden in den Empfängerländern kontrollierte Weiterleitungen, da diese Substanzen dort als Beweismittel in eigenen Ermittlungsverfahren Verwendung fanden.

Artenschutz

In zwölf Ermittlungsverfahren gingen die Beamten im Vorjahr dem Verdacht von Verstößen gegen das Washingtoner Artenschutzübereinkommen sowie gegen das Bundesnaturschutzgesetz nach.

Sie stellten dabei unter anderem 227 Erzeugnisse aus der Haut artengeschützter Schlangen (Python) sowie 3 lebende Warane sicher.

Die wesentlichen Zahlen des Jahres 2018 im Überblick

Eingeleitete Ermittlungsverfahren: 1.316
Tatverdächtige: 1.705
Ermittelter Steuerschaden: 68 Millionen Euro

Aufstellung der Mengen	sichergestellt	ermittelt
Betäubungsmittel (Auswahl)
Heroin	17 kg	1 kg
Kokain	193 kg	15 kg
Amphetamin	40 kg	180 kg
Methamphetamin (Crystal)	30 kg	34 kg
Marihuana	230 kg	52 kg
Ecstasy	9.300 Stück	200 Stück
Cannabispflanzen	3.500 Stück	–
Verbrauchsteuerpflichtige Waren (Auswahl)
Zigaretten	1,45 Mio. Stück	5 Mio. Stück
Wasserpfeifentabak	85 kg	51 t
Rauchtabak	270 Tonnen	–
Waren, die Verboten und Beschränkungen unterliegen (Auswahl)
scharfe Schusswaffen	19 Stück	–
erlaubnispflichtige Munition	1.800 Stück	–
verbotene Waffen	192 Stück	–
Sprengstoff	11 kg	–
Pyrotechnik	22.600 Stück	–
Dopingmittel	138.000 Tabletten	–
	76 kg Pulver
	18.000 Ampullen
Arzneimittel	209.000 Tabletten	–
	460 kg Pulver
	9.820 Ampullen
Plagiate	25.000 Stück	2.400 t
		590.000 l
Artenschutz (Tiere, Pflanzen, Objekte)	300 Stück	–
	5 kg
	540 Kapseln

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