„Auch im Jahr 2023 haben die Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamtes Dresden einen tollen Job geleistet und waren mit der Erhebung von Steuern, Abgaben und Zöllen eine sichere Bank für den Haushalt des Bundes und der Europäischen Union“, betonte Franz Horak, Leiter des Hauptzollamtes Dresden. „Ob bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, von Rauschgiftschmuggel und Steuerhinterziehung – die über 1.300 Beschäftigten unseres Hauptzollamts haben sich allen Aufgaben und Herausforderungen erneut mit viel Engagement gestellt.“

Einnahmen

Erhebung von Steuern und Abgaben

Durch die Erhebung von Zöllen, nationalen Verbrauchsteuern, der Einfuhrumsatzsteuer und sonstigen Abgaben nahm das Hauptzollamt Dresden im vergangenen Jahr rund 2,7 Milliarden Euro ein.

Davon entfielen unter anderem 1,8 Milliarden Euro auf die Einfuhrumsatzsteuer, 531 Millionen Euro auf Verbrauchsteuern und 75 Millionen Euro auf Zölle, die in den Haushalt der EU fließen.

Schutz von Sicherheit und Ordnung

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität

Fast 2,3 Tonnen Rauschgift und Grundstoffe zu dessen Herstellung wurden im vergangenen Jahr durch die Dienststellen des Hauptzollamts Dresden sichergestellt.

Dabei lag die Sicherstellung von mehr als 250 Kilogramm psychoaktiver Substanzen – vor allem Ketamin – weit über der Vorjahresmenge von 165 Kilogramm. Zudem gelang mit der Feststellung von rund 1,2 Tonnen des Grundstoffes BMK (Ausgangsstoff für Amphetamin und Metamphetamin) ein empfindlicher Schlag gegen die illegale Herstellung von Rauschgift.

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie

Rund 325.000 schutzrechtsverletzende Waren im Wert von über 48 Millionen Euro wurden bei Kontrollen an den Zollämtern, aber auch durch mobile Kontrollen auf den Straßen beschlagnahmt.

Betroffen waren im vergangenen Jahr vor allem Waren aus Hongkong, gefolgt von der Türkei und China. Die Bandbreite reichte dabei erneut von elektrischer und elektronischer Ausrüstung, Mobiltelefonen, Kleidung und Körperpflegeprodukten bis hin zu Spielwaren und Sportartikeln.

Die meisten Feststellungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes stammen aus Kontrollen von Post- und Expresssendungen, resultierend aus der ansteigenden Zahl an Interneteinkäufen.

Bekämpfung des Schmuggels von Tabakwaren

Fast 6,8 Millionen Zigaretten (2022: 9,5 Millionen), mehr als 210 Kilogramm Rauchtabak und über drei Tonnen Wasserpfeifentabak stellten die Zöllnerinnen und Zöllner bei ihren Kontrollen auf den Straßen, Autobahnen und Flughäfen sicher. Aber auch Postkontrollen und Steueraufsichtsmaßnahmen in Bars oder im Einzelhandel führten zu diesen Ergebnissen.

Die Anzahl sichergestellter Heets hat sich im Vergleich zum Vorjahr mit 400.000 Stück fast verfünffacht (2022: 87.000).

Bekämpfung der Geldwäsche

Bei Zollkontrollen im Hauptzollamtsbereich wurden 2023 Barmittel und gleichgestellte Zahlungsmittel im Wert von mehr als 28 Millionen Euro (2022: 11 Millionen Euro) festgestellt.

Dabei wurden Banknoten verschiedener Währungen, diverse Schecks, aber auch Goldbarren, Silbermünzen und Edelsteine sichergestellt.

Der Großteil der Sachverhalte wurde einem Clearingverfahren zugeführt, bei dem geprüft wird, ob Ermittlungen wegen des Verdachts der Geldwäsche aufgenommen werden müssen.

Artenschutz

Im Jahr 2023 verzeichnete das Hauptzollamt Dresden im Bereich Artenschutz erneut einen Anstieg der Gesamtzahl an Aufgriffen. Auch die Zahl beschlagnahmter artgeschützter Tiere und Pflanzen sowie daraus hergestellter Waren erhöhte sich auf über 5.000 Exemplare (2022: 2.800).

Darunter befanden sich unter anderem Erzeugnisse aus Elfenbein, Reptilienleder und Adlerholz, aber auch Chinchilla-Felle und Raubtierzähne.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Durch die von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit geführten Verfahren wurde im vergangenen Jahr eine Schadenssumme von über 24 Millionen Euro ermittelt (2022: 16 Millionen Euro). Die häufigsten Schäden entstanden erneut durch nicht gezahlte Steuern und Sozialabgaben, durch erschlichene Sozialleistungen sowie durch die Nichteinhaltung der Mindestlohnvorschriften.

Im Rahmen ihrer Tätigkeit prüften die Zöllnerinnen und Zöllner mehr als 1.200 Arbeitgeber (2022: 1.777). Über 3.700 Strafverfahren und 670 Bußgeldverfahren konnten im Jahr 2023 abgeschlossen werden. In der Summe wurden über 4.700 Straf- und Bußgeldverfahren neu eingeleitet.

Weitere Aufgaben

Prüfungsdienst und Steueraufsicht

Die Durchführung von Betriebsprüfungen und Überwachungsmaßnahmen in den regional ansässigen Unternehmen ist Aufgabe des Prüfungsdienstes. Die Zoll- und Steuerprüfer des Hauptzollamts Dresden führten 2023 über 3.500 Steueraufsichtsmaßnahmen und Prüfungen durch.

Im Rahmen der Prüfungen wurden circa 2,2 Millionen Euro an Steuern und Abgaben nacherhoben beziehungsweise rückgefordert (2022: 1,5 Millionen Euro).

Fast 1,4 Millionen Euro konnten im Gegenzug zu Gunsten Steuerpflichtiger erstattet werden.

Straf- und Bußgeldstelle

In diesem Arbeitsbereich werden Verfahren unter anderem wegen Steuerhinterziehung/Steuerhehlerei, Bannbruch in den Bereichen Betäubungsmittel, Waffenrecht, Markenrecht und Verstößen im Bereich der Tabaksteuer und der Kraftfahrzeugsteuer bearbeitet.

Die hier tätigen Beschäftigten haben im vergangenen Jahr rund 3.900 Straf- und 570 Bußgeldverfahren eingeleitet. Über 4.700 Verfahren konnten beendet werden. Im Ergebnis abgeschlossener Verfahren wurden Geldstrafen in Höhe von fast 356.000 Euro und Freiheitsstrafen von mehr als 115 Jahren verhängt.

Vollstreckung

Durch die Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Dresden wurden 2023 über 140.000 Vollstreckungsaufträge erledigt und Forderungen in Höhe von fast 31,8 Millionen Euro beigebracht (2022: 119.000/32,8 Millionen Euro).

Die Vollstreckungsstellen der Zollverwaltung vollstrecken neben eigenen Steuer- und Abgabenforderungen (zum Beispiel Zölle, Kraftfahrzeugsteuer, Energiesteuer) auch öffentlich-rechtliche Geldforderungen von anderen bundesunmittelbaren Körperschaften des öffentlichen Rechts.

So entfielen von der Gesamtsumme über vier Million Euro auf Forderungen der Zollverwaltung, knapp vier Millionen Euro auf Forderungen der Bundesagentur für Arbeit und über 23 Millionen auf Forderungen sonstiger Sozialbehörden.

Grenzvollstreckung

Eine Grenzvollstreckung ist ausschließlich für öffentlich-rechtliche Geldforderungen zulässig und richtet sich im Grundsatz gegen im Ausland ansässige Schuldnerinnen und Schuldner. Im Rahmen ihrer Tätigkeit vollstreckten die mobilen Kontrolleinheiten rund 2.400 Mal offene Forderungen in Höhe von fast 600.000 Euro. Gläubiger war in fast allen Fällen das Bundesamt für Güterverkehr (BAG, jetzt BALM).