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Schadenssumme von 19,2 Millionen Euro aufgedeckt
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Augsburg mit weiteren Standorten in Ingolstadt, Kempten und Lindau leistete im Jahr 2023 einen bemerkenswerten Beitrag zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung.
Im vergangenen Jahr hat die FKS Augsburg über 2.800 Strafverfahren und über 800 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Der im Rahmen der umfangreichen straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen festgestellte finanzielle Schaden lag bei 19,2 Millionen Euro. Zudem wurden Freiheitsstrafen von insgesamt 25 Jahren (305 Monate) erwirkt.
Besonderes Augenmerkt wurde im Jahr 2023 auf die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität gelegt. Bereits im Januar letzten Jahres waren circa 150 Kolleginnen und Kollegen der FKS unter Federführung der Staatsanwaltschaft Augsburg im Einsatz gegen elf Beschuldigte wegen Verdachts des bandenmäßigen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt im Wach- beziehungsweise Sicherheitsgewerbe. Bei den 24 vollzogenen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüssen wurden vier Beschuldigte festgenommen und Vermögen von 580.385 Euro gesichert. Die Hauptbeschuldigten wurden rechtskräftig zu Haftstrafen von bis zu drei Jahren und sechs Monaten verurteilt.
Unter der Federführung der Staatsanwaltschaft München I waren zum Ende des Jahres 250 Beschäftigte der FKS in einem Verfahren gegen die Organisierte Kriminalität mit 19 Beschuldigten wegen Verdachts des bandenmäßigen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt im Baugewerbe im Einsatz. Die zwei Hauptbeschuldigten wurden festgenommen.
Die umfangreichen Ermittlungen in diesem Verfahren dauern noch an.
„Die Prüf- und Ermittlungstätigkeit der FKS trägt dazu bei, dass Sozialversicherungsbeiträge und Steuern gleichmäßig abgeführt, Sozialleistungen nicht zu Unrecht bezogen, der Mindestlohn gezahlt und die vorgeschriebenen Arbeitsbedingungen eingehalten werden“, so Hans-Henning Kühne, Leiter des Hauptzollamts Augsburg.
Die Kontrollen der FKS werden grundsätzlich als verdachtsunabhängige Spontanprüfungen oder als Initiativprüfung aufgrund eigener Risikoeinschätzung infolge eines Hinweises durchgeführt. Im Jahr 2023 hat die FKS Augsburg überwiegend einen risikoorientierten Prüfansatz gewählt. Zudem hat die FKS Augsburg 2023 an einer Vielzahl bundesweiter und regionaler Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz teilgenommen. Diese betrafen unter anderem das Bauhaupt- und Nebengewerbe, die Gastronomie, das Wach- und Sicherheitsgewerbe sowie das Kurier-, Express- und Paketdienstleistungsgewerbe.
Jahresergebnisse im Einzelnen
| Sachverhalt | Ergebnis im Jahr 2023 |
|---|---|
| Prüfung von Arbeitgebern | 1.014 |
| Eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Straftaten | 2.813 |
| Abgeschlossene Ermittlungsverfahren wegen Straftaten | 2.740 |
| Eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten | 815 |
| Abgeschlossene Ermittlungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten | 666 |
| Schadenssumme im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen (in Millionen Euro) | 19,2 |
Der Bezirk des Hauptzollamts Augsburg umfasst den gesamten Regierungsbezirk Schwaben und Teile von Oberbayern wie den Raum Ingolstadt.
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