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Bundesweite Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit
Am 30. Juni 2023 hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Krefeld im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion verdachtsunabhängige Prüfungen im Hotel- und Gaststättengewerbe durchgeführt. Ziel der Überprüfungen war insbesondere die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des gesetzlichen Mindestlohns sowie die Aufdeckung von illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sogenanntem Leistungsbetrug.
Im Bereich des Hauptzollamts Lörrach waren hierzu von den Standorten Lörrach, Freiburg und Offenburg rund 70 Zollbedienstete zwischen Weil am Rhein und Achern im Einsatz und befragten dazu in mehr als 60 Gastronomiebetrieben und Hotels 193 dort beschäftigte Personen.
Nach ersten Erkenntnissen mussten bereits sechs Strafverfahren wegen dringenden Verdachts des illegalen Aufenthalts oder fehlender Arbeitsgenehmigungen ausländischer Beschäftigter eingeleitet werden.
In 82 Fällen erfordern die vor Ort getroffenen Feststellungen der Zöllnerinnen und Zöllner umfangreiche Nachprüfungen wegen möglicher Mindestlohnverstöße und nicht geleisteter Beitragszahlungen an die Sozialkassen. Bei fünf befragten Personen ist zudem davon auszugehen, dass sie Sozialleistungen beziehen und das Anstellungsverhältnis gegenüber der Leistungsbehörde bislang verschwiegen haben.
Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit besonderes Augenmerk auf die Hotellerie und Gastronomie. Immer wieder werden in diesen personalintensiven Branchen mit stark variierenden Arbeitszeiten und -aufkommen Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungsformen festgestellt.
Die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durch die FKS der Zollverwaltung trägt durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen.
Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch.
In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen prüft die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweit, aber auch regional, mit einem erhöhten Personaleinsatz und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
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