Steuerschaden in Höhe von circa 736.000 Euro
Rund 4.600 Liter an verschiedenen Substituten von Tabakwaren haben Kräfte des Zollfahndungsamts Hannover – Dienstsitz Magdeburg – am 31. August 2023 in der Region Hannover sichergestellt. Dabei handelte es sich um sogenannte Liquids für E-Zigaretten und weitere ebenfalls unter die Regelungen des Tabaksteuergesetzes fallende Produkte.
Die Durchsuchung eines Betriebes zur Herstellung von Substituten erfolgte im Auftrag der Strafsachen- und Bußgeldstelle des Hauptzollamts Braunschweig.
Das Amtsgericht Braunschweig hatte zuvor einen Durchsuchungsbeschluss erlassen, da der Verdacht bestand, dass das Unternehmen den Regelungen des Tabaksteuergesetzes unterliegende Produkte ohne Erlaubnis herstellt und dadurch Tabaksteuer hinterzogen wird.
Der Verdacht richtet sich aktuell gegen einen Tatverdächtigen. Ihm wird vorgeworfen, einen Steuerschaden in Höhe von circa 736.000 Euro verursacht zu haben.
Neben verschiedenen Flüssigkeiten für E-Zigaretten und Verdampfer wurden auch die Geräte zum Herstellen und Abfüllen der Substitute sichergestellt.
Die Ermittlungen des Zollfahndungsamts Hannover dauern an.
Substitute für Tabakwaren unterliegen in Deutschland der Tabaksteuer. Es sind Erzeugnisse, die zum Konsum eines mittels Geräts erzeugten Aerosols oder Dampfes geeignet sind. Hierunter fallen auch die in E-Zigaretten verwendeten Liquids und deren Zutaten.
