Zoll online – Pressemitteilungen – Taxikontrollen im Großraum Duisburg

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Duisburg, 7. März 2018

Am 2. März 2018 haben die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Duisburg bei eisigen Temperaturen im gesamten Zuständigkeitsbereich (Kreis Wesel, Kreis Kleve, Duisburg, Oberhausen, Mülheim und Essen) Taxikontrollen durchgeführt und mehrere Unregelmäßigkeiten festgestellt.

Während der Maßnahme wurden 235 Personen durch die Zöllner zu ihrer Tätigkeit, zu der Entlohnung und zum Sozialleistungsbezug befragt. Nach den Angaben der Taxifahrer lagen vorerst in 23 Fällen Differenzen zum gesetzlichen Mindestlohn vor, der ab dem 1. Januar 2017 8,84 Euro brutto je Zeitstunde beträgt. In 47 weiteren Fällen müssen die Beamten im Nachgang klären, ob die Tätigkeit als Taxifahrer bei gleichzeitigem Sozialleistungsbezug angemeldet wurde.

Die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit werten nun Daten zu 181 Arbeitgebern aus, um zu prüfen, ob die Taxifahrer korrekt zur Sozialversicherung gemeldet waren.
Ob und wie viele Ermittlungsverfahren sich aus den Prüfungen ergeben, werden die Auswertungen zeigen, jedoch nimmt dies geraume Zeit in Anspruch.

Im Stadtgebiet Moers parkte ein Taxi während der Prüfung so, dass die Zöllner die abgefahrenen Reifen des Taxis nicht übersehen konnten. Nachdem die Zöllner den Taxifahrer zu seiner Tätigkeit befragt hatten, übernahm eine Streife der Polizei. Der Fahrer und der Halter müssen hier mit einem Bußgeld rechnen.

Im Stadtgebiet Duisburg und Essen führten die Zöllner die Taxiprüfungen in Zusammenarbeit mit Kräften der Landespolizei, mit Mitarbeitern des Amtes für Straßen und Verkehr der Stadt Essen, des Straßenverkehrsamts und der Verkehrsüberwachung der Stadt Duisburg durch.

„Da mehrere Behörden zusammengearbeitet haben, konnten die Fahrer und die Taxen am Freitagabend auf ‚Herz und Nieren‘ geprüft werden“, so Anja Turloff-Galetzki, Pressesprecherin des Hauptzollamts Duisburg.