Zoll online – Pressemitteilungen – Überzeugende Zahlen des Münsteraner Zolls

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Münster, 19. Juni 2018

Erfreuliche Nachrichten aus dem Hauptzollamt am Linus-Pauling-Weg in Münster: Zum dritten Mal in Folge konnte dieses in 2017 ein Einnahmeplus erzielen und dabei Steuereinnahmen mit einer Gesamthöhe von rund 1,75 Milliarden Euro erwirtschaften (Vorjahr: 1,71 Mrd.). „Mit diesem Gesamtergebnis können wir hoch zufrieden sein. Eine deutliche Steigerung hat es beim Hauptzollamt Münster beispielsweise im Bereich der Verbrauchsteuern gegeben“, zeigte sich Amtsleiterin Astrid Scholz, stellvertretend für die rund 460 Beschäftigten im Bezirk, erfreut über diesen positiven Trend.

Einnahmen

Die Gesamthöhe der Einnahmen setzt sich dabei zusammen aus 304,5 Millionen Euro an Einfuhrumsatzsteuer (Vorjahr: 307,2 Mio.), 735,85 Millionen Euro an Kfz-Steuer (Vorjahr: 727,1 Mio.), welche seit 2014 durch den Bund und nicht mehr durch die jeweiligen Landesfinanzverwaltungen vereinnahmt werden, weiteren 57,74 Millionen Euro an Zöllen (Vorjahr: 52 Mio.), die direkt in den Haushalt der Europäischen Union fließen, sowie einem Gesamtaufkommen an Verbrauchsteuern in Höhe von 648,71 Millionen Euro (Vorjahr: 621,82 Mio.).

Unter den Verbrauchsteuereinnahmen konnten vor allen Dingen die Branntweinsteuer- und die Kaffeesteuereinnahmen mit einem Plus von jeweils rund 10 Millionen Euro deutlich zulegen [Branntweinsteuer: 156,9 Mio. (Vorjahr: 146,6 Mio.), Kaffeesteuer: 91,8 Mio. (Vorjahr: 81,3 Mio.)]. Einkommensstärkste unter den Verbrauchsteuern ist auch in 2017 wieder die Energiesteuer in Höhe von 342,2 Millionen Euro (Vorjahr: 339 Mio.). Weiterhin tragen auch 54,6 Millionen Euro an Stromsteuer (Vorjahr: 52,5 Mio.) und das Aufkommen der kleineren Verbrauchsteuern (Alkopop-, Bier-, Tabak-, Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer) in Höhe von 3,21 Millionen Euro (Vorjahr: 2,38 Mio.) zum Gesamtergebnis bei.

Warenabfertigungen

Einen Zuwachs erzielte das Hauptzollamt Münster ebenfalls im Bereich der Warenabfertigungen. So sind die fünf zum Bezirk gehörenden Zollämter in Bocholt, Coesfeld, Münster und Rheine sowie am Flughafen Münster/Osnabrück (FMO) zuständig für die Ein- und Ausfuhrabfertigung von Warensendungen aus und in Nicht-EU-Länder. Insgesamt fertigten die Zollämter in 2017 rund 451.000 Positionen zur Einfuhr (Vorjahr: 385.000) und 820.000 Positionen zur Ausfuhr (Vorjahr: 803.000) ab und beschlagnahmten dabei Plagiate im Wert von rund 69.000 Euro (Vorjahr: 85.000). Unter den sichergestellten Fälschungen befanden sich besonders häufig Schuhe und Kleidung, aber auch Elektronikartikel und Spielzeug. Rund drei Viertel aller beschlagnahmten Produkte stammten dabei aus der Volksrepublik China, weitere sechs Prozent aus den Vereinigten Staaten und rund fünf Prozent aus Hongkong.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit mit ihren beiden Standorten in Gronau und Münster ist zuständig für die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung und führt darüber hinaus auch Mindestlohnkontrollen durch. Die Prüfungen finden in allen Wirtschaftsbranchen statt. Prüfungsschwerpunkte bildeten in 2017 das Baugewerbe, die Gastronomie sowie das Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe.

Im Rahmen der Kontrollen wurden im vergangenen Jahr 938 Arbeitgeber (Vorjahr: 818) überprüft. Darüber hinaus konnten 1.433 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten (Vorjahr: 1.428) sowie 813 Ermittlungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten (Vorjahr: 747) abgeschlossen werden. Ein erheblicher Anstieg ist im Bereich der Schadenssumme im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen von 9,7 Millionen Euro in 2016 auf 26,7 Millionen Euro in 2017 zu verzeichnen. Die Gerichte verhängten Freiheitsstrafen in Höhe von insgesamt 26 Jahren. Es wurden Geldstrafen in Höhe von rund einer Million Euro und Bußgelder in Höhe von rund 655.000 Euro festgesetzt.

Schmuggelbilanz der Kontrolleinheit Verkehrswege

Die Kontrolleinheit Verkehrswege mit Sitz in Coesfeld ist unter anderem zuständig für die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels entlang der deutsch-niederländischen Grenze von Gildehaus bis Isselburg. In 2017 überprüften die Beamten rund 5.800 Fahrzeuge, Busse und Züge (Vorjahr: 6.300) und kontrollierten 8.800 Personen (Vorjahr: 8.500). Dabei kam es zu rund 580 Aufgriffen (Vorjahr: 720), infolge derer 568 Strafverfahren eingeleitet und 26 Personen festgenommen wurden.

Die Zöllner beschlagnahmten rund 25 Kilogramm Marihuana (Vorjahr: 77), 0,9 Kiloramm Haschisch (Vorjahr: 59), 0,6 Kilogramm Kokain (Vorjahr: 12), 2,3 Kilogramm Amphetamin (Vorjahr: 0,3) und 600 Gramm Rauschpilze (Vorjahr: 360).
Weiterhin stellten die Beamten 66 Joints (Vorjahr: 106), 320 Cannabispflanzen (Vorjahr: 0) sowie 242 Ecstasy-Tabletten (Vorjahr: 320) sicher und konfiszierten 71 Kilogramm Tabak (Vorjahr: 44 kg) und 833 Kilogramm Kaffee (Vorjahr: 39 kg).

Schmuggelbilanz des Zolls am Flughafen Münster/Osnabrück

Die Beamtinnen und Beamten der Kontrolleinheit Flughafen Reiseverkehr am Flughafen Münster/Osnabrück (FMO) sind zuständig für die Überwachung der Reisenden und der von ihnen mitgebrachten Waren. In 2017 kontrollierten die Zöllner 44.200 Personen (Vorjahr: 44.300) und rund 53.000 Gepäckstücke (Vorjahr: 56.200). Dabei kam es zu 627 Aufgriffen (Vorjahr: 959), aufgrund derer 196 Strafverfahren und 31 Bußgeldverfahren eingeleitet wurden. In 447 Fällen wurden die Zuwiderhandlungen über die Zahlung eines sogenannten Zuschlags geregelt.

Bei ihren Kontrollen stellten die Zollbeamten unter anderem 107.000 Zigaretten (Vorjahr: 110.000), 300 Stücke Goldschmuck im Wert von 215.000 Euro (Vorjahr: 360/250.000) und 45 Kilogramm Tabak (Vorjahr: 21), darunter auch Wasserpfeifentabak, sicher. Außerdem konfiszierten die Beamten in 85 Fällen Nahrungsmittel und Produkte tierischen Ursprungs, die unter anderem aus lebensmittelrechtlichen Gründen nicht eingeführt werden durften.

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