Zoll online – Pressemitteilungen – Unversteuerte Tabakwaren entdeckt

Einsatzkräfte des städtischen Ordnungsamts Wertheim und der Kontrolleinheit Verkehrswege des Heilbronner Zolls führten in Wertheim am 10. September 2024 gemeinsam Prüfungen in einigen Betrieben durch. Im Rahmen dieser wurde unter anderem kontrolliert, ob frei käufliche verbrauchsteuerpflichtige Waren wie Alkohol oder Tabakwaren ordnungsgemäß versteuert worden sind.

In einem Einzelhandelsgeschäft für Lebensmittel stellten die Zöllnerinnen und Zöllner unmittelbar nach dem Betreten des Betriebs in einem Verkaufsregal hintern dem Tresen Vapes (Substitute für Tabakwaren) ohne Steuerzeichen fest. In der Folge fanden die Kontrollkräfte noch zahlreiche Päckchen unversteuerten Wasserpfeiffentabak im Bereich des Verkaufstresens, in einem Schrank sowie in einem separaten Lagerraum.

Insgesamt wurden bei der Maßnahme circa 27 Kilogramm Wasserpfeiffentabak und knapp 600 Milliliter Liquids und Vapes sichergestellt.

Durch den Verkauf von augenscheinlich unversteuerten Substituten für Tabakwaren entsteht mit deren Inbesitzhalten für denjenigen die Tabaksteuer, der sie in Besitz hält. Der Inhaber des Geschäfts wird daher für den entstandenen Steuerschaden von knapp 1.300 Euro aufkommen müssen.

Der Geschäftsinhaber muss neben der Tabaksteuernachzahlung auch mit straf- und bußgeldrechtlichen Folgen rechnen.