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Düsseldorf, 18. Dezember 2017
Zoll und Polizei prüften in der Adventszeit gemeinsam in Düsseldorf
Zehn Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Düsseldorf und 16 Polizisten des Einsatztrupps PRIOS (Präsenz und Intervention an offenen Szenen und Brennpunkten) führten in der Nacht vom 16. auf den 17. Dezember 2017 Kontrollen in vier Restaurants und Clubs in Düsseldorf durch.
Die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit kontrollierten 22 Arbeitnehmer und deckten mehrere Verdachtsfälle auf:
- Arbeitsaufnahme ohne Arbeitsgenehmigung in drei Fällen
- Verstoß gegen die Stundenaufzeichnungspflicht nach dem Mindestlohngesetz in zwei Fällen
- Verdacht auf Scheinselbstständigkeit in zwei Fällen
- Verdacht auf Steuerhinterziehung (keine Buchführung, fehlende Kassenbestände, fehlende Lohnabrechnungen) in einem Fall
Die Polizei deckte mehrere Verstöße gegen das Waffenrecht, die Arbeitsstättenverordnung und die Hygieneverordnung auf. So wurden in einem Club im Eingangsbereich ein Einhandmesser, ein nicht zugelassenes Pfefferspray, ein als Taschenlampe getarnter Elektroschocker, ein Holzknüppel sowie ein Hockeyschläger aufgefunden, die zur „Selbstverteidigung“ dort deponiert waren. Darüber hinaus stellte die Polizei vier Kilogramm unverzollten Wasserpfeifentabak sicher und fertigte eine Anzeige wegen des Verdachts auf Steuerhehlerei.
In einem Restaurant stellten die Beamten neben diversen gewerberechtlichen Verstößen (abgelaufene Feuerlöscher, verstellte Notausgänge, abgelaufene und unvollständige Verbandskästen) erhebliche hygienische Mängel fest. Eine hinzugezogene Streife des OSD (Ordnungs- und Servicedienst) untersagte daraufhin die Zubereitung und Abgabe von Speisen bis zu einer genaueren Prüfung in dieser Woche. Der OSD versiegelte außerdem drei nicht konzessionierte Spielautomaten.
In einem Club brachte die Polizei Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz und das Nichtraucherschutzgesetz zur Anzeige. Neben einer Reihe Flaschen hochwertigen Wodkas fanden sie außerdem mehrere Trichter und im Müll der Gaststätte mehrere leere Flaschen eines billigen Wodkas. Hier besteht der Verdacht, dass die Flaschen eines hochpreisigen Produkts mit Waren minderwertiger Qualität aufgefüllt wurden.
Die Auswertung der vor Ort gesammelten Erkenntnisse wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen und möglicherweise weitere Hinweise auf Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug aufdecken.
Zoll und Polizei werden auch in Zukunft eng zusammenarbeiten und ähnliche Kontrollen durchführen.
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