Gemeinsame deutsch-polnische Zollkontrolle auf polnischem Einkaufsmarkt
Am 7. Dezember 2023 führten Zöllner der Kontrolleinheit Görlitz und Kollegen der polnischen Zolldienststelle Zgorzelec gemeinsame Streifen auf polnischem Hoheitsgebiet durch.
Schwerpunkt der Maßnahme war die Kontrolle des Wochenmarkts im polnischen Sieniawka. Sieniawka befindet sich im Dreiländereck Deutschland-Polen-Tschechien. Der dortige Markt war bereits in der Vergangenheit immer wieder im Zusammenhang mit illegalen Geschäften aufgefallen, insbesondere dem Handel mit unversteuerten Tabakwaren.
Unter Einsatz eines Tabakspürhunds und zivilen Einsatzkräften wurden bei der Kontrolle knapp 193.000 Zigaretten ohne gültige Steuerzeichen sichergestellt. Teilweise waren die angebrachten Steuerzeichen gefälscht. Dazu kamen 74 Kilogramm Tabakfeinschnitt aus illegaler Herstellung.
Die deutschen Zöllner fanden zudem eine Tasche mit diversen Utensilien, die zum professionellen Fahrzeugdiebstahl bestimmt waren. Dabei handelte es sich um Aufbruchwerkzeuge sowie Rohlinge von Fahrzeugschlüsseln und elektronische Geräte zum Programmieren dieser Schlüssel mittels OBD-Schnittstelle.
Die weiteren Ermittlungen werden nun vom polnischen Zoll beziehungsweise von der polnischen Polizei geführt.
Bereits seit 2010 ermöglicht eine bilaterale Vereinbarung zwischen dem Hauptzollamt Dresden und der Zollkammer Wrocław die Durchführung gemeinsamer Kontrollen der jeweiligen Einheiten auf deutschem und polnischem Hoheitsgebiet.
Vor allem der unmittelbare Informationsaustausch vor Ort erleichtert die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und führt regelmäßig zu beiderseitigen Kontrollerfolgen.