Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Gießen hat bei einer bundesweit angelegten Kontrollmaßnahme des Zolls in der letzten Woche auch Kurier-, Express- und Paketdienste in Nord- und Osthessen überprüft.

Bei den Kontrollen, die in den frühen Morgenstunden in Kassel, Fulda und Bad Hersfeld stattfanden, wurden die Beschäftigungsverhältnisse von insgesamt 594 Fahrern, die für 56 verschiedene Firmen arbeiteten, überprüft. Der Schwerpunkt lag bei großen Logistik-Depots.

„Wir haben es in der Kurierdienstbranche überwiegend mit Subunternehmern zu tun, die für nahezu alle großen Unternehmen unterwegs sind“, so Michael Bender, der Pressesprecher des Hauptzollamts Gießen. „Hier besteht aus unserer Sicht ein großes Potenzial für alle möglichen Facetten von Schwarzarbeit“, so Bender.

Wegen des breiten Spektrums möglicher Vergehen wurden die Schwarzarbeitsfahnder des Zolls von der Polizei, den Ausländerbehörden, der Arbeitsschutzverwaltung und Kontrolleuren des Bundesamts für Güterverkehr (BAG) unterstützt. Insgesamt waren mehr als 100 Beamte im Einsatz.

Fünf Ausländer wurden ohne die erforderlichen Arbeitspapiere beschäftigt. Hier wurden Ermittlungsverfahren gegen die Arbeitgeber und die Beschäftigten eingeleitet.
Zehn Fahrer waren nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet und in sieben Fällen erhielten die Kontrolleure erste Hinweise auf Mindestlohnunterschreitungen.
Darüber hinaus erfordert ein Großteil der Feststellungen noch eingehende Überprüfungen, insbesondere auch ob der gesetzliche Mindestlohn von 9,19 Euro gezahlt wird.

Oft hatten die Fahrer entgegen der gesetzlichen Verpflichtung auch keine Ausweispapier bei sich. Zwei ausländische Fahrer besaßen zudem keine Fahrerlaubnis.

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