Großeinsatz am Flughafen Berlin Brandenburg
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls prüfte am Dienstagmorgen, dem 16. April 2024, bis in den frühen Nachmittag am Flughafen Berlin Brandenburg die Taxi- und Mietwagenbranche.
Bei der Kontrolle waren rund 80 Einsatzkräfte der Hauptzollämter Potsdam und Berlin beteiligt. Sie haben insgesamt 103 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. Unterstützt wurde der Zoll durch die Landespolizei Brandenburg, dem Landesamt für Mess- und Eichwesen Berlin-Brandenburg, dem Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO), dem Straßenverkehrsamt Landkreis Dahme-Spreewald sowie durch das Landside Management des Flughafens Berlin Brandenburg.
Bereits bei den ersten Kontrollen wurden zahlreiche Verstöße festgestellt. Der Zoll leitete noch vor Ort Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen mangelnder Mitwirkung, fehlender Ausweisdokumente und fehlender Anmeldung zur Sozialversicherung, ein. Die anschließenden Auswertungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ergaben zudem 21 Meldeverstöße, 13 Fälle bei denen Anhaltspunkte für Mindestlohnverstöße festgestellt wurden und neun Fälle mit Verdacht auf Sozialleistungsmissbrauch. Die Nachermittlungen hierzu führt das Hauptzollamt Potsdam.
Das LABO Berlin prüfte insgesamt 28 Fahrzeuge, die gewerbliche Personenbeförderungen durchgeführt haben. Bei zwei von ihnen wurde die Personenbeförderung untersagt, da keine gültige Genehmigung vorlag. Das Straßenverkehrsamt Landkreis Dahme-Spreewald prüfte weitestgehend ohne Beanstandungen. Lediglich bei einem Fahrzeug war die Konzessionsnummer nicht vorschriftsmäßig angebracht. Das Landesamt für Mess- und Eichwesen Berlin-Brandenburg kontrollierte insgesamt 52 Fahrzeuge und stellte dabei zwei Verstöße fest. Die Landespolizei Brandenburg ahndete Ordnungswidrigkeiten in eigener Zuständigkeit, unter anderem das Nichtmitführen des Führerscheins, des Personenbeförderungsscheins oder der im Führerschein eingetragenen Sehhilfe.
