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Aktion zum Thema „Menschenhandel, Zwangsarbeit und Ausbeutung der Arbeitskraft“
23 Fälle von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung deckten Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Saarbrücken auf.
Im Laufe der letzten Woche (12. bis 18. Juni 2023) kontrollierten sie dabei elf Unternehmen und 35 Personen im Saarland sowie im Raum Kaiserslautern. Im Blickpunkt standen vor allem südostasiatische Staatsangehörige und deren Geschäfte.
Die ersten Überprüfungen führten zu folgenden Verdachtsmomenten:
- Bei 23 Arbeitnehmer*innen bestand der Verdacht, dass diese durch den Arbeitgeber nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet wurden (sogenannte Schwarzarbeit).
- 6 Arbeitgeber*innen standen im Verdacht, insgesamt 22 Arbeitnehmer*innen illegal beschäftigt zu haben.
- 22 Arbeitnehmer*innen standen im Verdacht, ohne Arbeitserlaubnis eine Beschäftigung aufgenommen zu haben.
- 20 Arbeitnehmer*innen standen im Verdacht, sich unerlaubt in Deutschland aufgehalten zu haben.
- In 20 Fällen bestand der Verdacht, dass Arbeitnehmer*innen nicht den geltenden Mindestlohn erhalten haben.
Die Personen, die über keine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland verfügten, wurden vorläufig festgenommen. Mehrere Personen versuchten, sich mit gefälschten Ausweisdokumenten auszuweisen, um ihren unerlaubten Aufenthalt zu verschleiern.
In mehreren Fällen konnte der Versuch, sich der Prüfung durch Flucht zu entziehen, verhindert werden. Eine sich unerlaubt aufhaltende Person war zusätzlich per Haftbefehl gesucht worden und wurde der zuständigen Polizeibehörde übergeben.
Für die zu erwartenden Strafen wurden vor Ort bereits mehrere Tausend Euro Sicherheitsleistungen erhoben.
Die Maßnahmen wurden durch die jeweiligen Landespolizeibehörden unterstützt.
Insbesondere vietnamesische Arbeitnehmer*innen werden oftmals mit falschen Versprechungen nach Deutschland gelockt. Die Einreise nach Deutschland ist dann vielfach illegal und der Aufenthalt in Deutschland unerlaubt.
Da die betroffenen Arbeitnehmer*innen in der Regel keine Kenntnis über die geltenden Mindestarbeitsbedingungen haben und die hiesige Sprache nicht sprechen, befinden sie sich schnell in einem Abhängigkeitsverhältnis.
Im Zeitraum vom 12. bis 18. Juni 2023 wurden in einer europaweiten Kontrollaktion vornehmlich vietnamesische Personen kontrolliert, um Informationen zur Ausbeutung der Arbeitskraft, Menschenhandel und Zwangsarbeit zu sammeln.
Die Aktion zielte darauf ab, kriminelle Gruppen zu bekämpfen und potenzielle Opfer des Menschenhandels zu identifizieren. In Deutschland wurden diese Kontrollen vom Bundeskriminalamt koordiniert. Angestoßen wurde die Aktion von Europol.
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