[ad_1]
Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet
Insgesamt 21.820 Milliliter E-Liquid entdeckten Zöllner der Kontrolleinheit Verkehrswege Pirna am Abend des 8. August 2022 bei einer Kontrolle auf dem Rastplatz „Am Heidenholz“ an der Autobahn 17. Der niederländische Fahrer war mit seinem Kleintransporter auf dem Weg von Tschechien in die Niederlande.
Der 48-Jährige gab bei einer Befragung durch die Beamten an, dass er keine Tabakwaren mit sich führt und händigte einen Frachtbrief aus. Laut diesem hatte er über 80 Kartons im Laderaum. Bei einem Blick auf die Fracht, konnten die Zöllner lediglich 22 Kartons feststellen. Jeder einzelne Karton enthielt verschiedene Sorten an E-Liquid-Zigaretten in Kleinverkaufspackungen. Der Fahrer gab an, dass er die Sendung im Auftrag einer Firma aus Tschechien in die Niederlande bringen sollte.
Seit dem 1. Juli 2022 unterliegen nikotinhaltige Substanzen für die Verwendung von E-Zigaretten der Tabaksteuer, und somit auch E-Liquid. Da E-Liquid ein Substitut für Tabakwaren ist, beträgt die Freimenge bei der Einfuhr für den persönlichen Ge- und Verbrauch einen Liter, jedoch höchstens zehn Kleinverkaufspackungen.
Da diese Richtlinie deutlich überschritten wurde, entstand bei dem aktuellen Steuersatz von 16 Cent je Milliliter ein Steuerschaden in Höhe von 3.500 Euro. Gegen den 48-jährigen Fahrer wurde ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet. Die Waren wurden sichergestellt.
[ad_2]
