07.02.2022 – 16:21
Conference on the Future of Europe
Hamburg (ots)
Für die Europäische Union ist es das größte Investitionsprojekt aller Zeiten: Rund 800 Milliarden Euro zusätzlich zu den regulären Haushaltsmitteln erhalten die 27 EU-Mitgliedsländer, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie zu bekämpfen. Aber der Aufbauplan „NextGenerationEU“ umfasst mehr: Es soll nicht nur darum gehen, Wirtschaft und Gesellschaft bei der Erholung zu unterstützen, mit den finanziellen Mitteln aus dem Fonds soll die Zukunft der EU gestaltet werden. Ziel ist, Europa „grüner, digitaler und krisenfester“ machen – so die EU-Kommission.
Zunächst werden mit den finanziellen Mitteln vor allem die unmittelbaren coronabedingten Schäden abgefedert. Die Menschen, Familien und Firmen in der Europäischen Union, insbesondere die kleinen und mittelgroßen Unternehmen, spüren die Auswirkungen der Krise unmittelbar. Im zweiten Schritt soll mithilfe der Gelder die Zukunft Europas gestaltet werden: „NextGenerationEU ist eine einmalige Gelegenheit, gestärkt aus der Pandemie hervorzugehen, unsere Volkswirtschaften umzugestalten sowie neue Chancen und Arbeitsplätze für unser Europa von morgen zu schaffen“, heißt es in Brüssel.
Grüne Anleihen für den Klimaschutz
Der Klimaschutz ist dabei kein Nebeneffekt. Wichtiges Instrument für den 800-Milliarden-Plan sind sogenannte grüne Anleihen, die bis zu 250 Milliarden Euro einbringen können, also fast ein Drittel des Corona-Wiederaufbauprogramms. Ziel ist es, bis 2026 durch den Verkauf dieser Anleihen ausschließlich klimafreundliche Projekte der EU-Länder zu finanzieren, etwa Forschungsprojekte zur Energiewende oder den Bau von Windparks.
RRF, was ist das?
Die wichtigste Säule des Programms „NextGenerationEU“ ist die Aufbau- und Resilienzfazilität, auf Englisch „Recovery and Resilience Facility“ (RRF). Die Fazilität ist ein befristetes Aufbauinstrument, mit dem die Kommission Mittel mobilisieren und die Mitgliedstaaten bei Reformen und Investitionen unterstützen kann. Zu diesem Zweck werden über die Fazilität (nach derzeitigen Preisen) etwa 725 Milliarden Euro bereitgestellt – jeweils etwa die Hälfte an Darlehen und an Finanzhilfen. Das Programm ist schuldenfinanziert. Bis 2058 bleibt Zeit, die Kredite zurückzuzahlen.
Ausdrücklich heißt es auch hier: Die Aufbau- und Resilienzfazilität kann dazu beitragen, das EU-Ziel der Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen und den digitalen Wandel in der EU einzuläuten. In diesem Zusammenhang sollen neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Seit August 2021 werden darüber hinaus die Coronahilfen ausgezahlt, die von der EU-Kommission ein Jahr zuvor beschlossen worden waren.
Was unternimmt die EU gegen die Corona-Pandemie? Hintergrundinformationen und einen Zeitplan dazu, wie die EU die pandemischen Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft abfedern möchte finden Sie hier.
Der Aufbauplan „NextGenerationEU“ ist ein wichtiger Aspekt des Konferenzthemas „eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung“ bei FuturEU.
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